1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ..., Eingang per E-Mail: 18.09.2003, gegen Parken auf dem Radweg im Bereich Venloer Straße/Grevenbroicher Straße (Az.: 02-1600-53/03)

Ds-Nr.: 21/403

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Verwaltung in den Stadtbezirken

Ds-Nr.: 1573/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.11.2003 übersandt)

6.2

Nahverkehrsplan Köln 2003-2007 (Entwurf)

Ds-Nr.: 1523/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.11.2003 übersandt)

6.3

Aufstellung eines Bebauungsplanes

Arbeitstitel: Bio Campus Cologne in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr.: 1509/003

6.4

Haushaltskonsolidierung 2003

Einstellung der Modellprojekte Stadtteilmanagement Ossendorf und Jugendsozialarbeit Finkenberg und Stammheim

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ds-Nr.: 1404/003

6.5

Haushaltskonsolidierung 2003ff., Maßnahmen-Nr. HSK: 4520-02

hier: Ganztagsangebote für 10-14 jährige Schülerinnen und Schüler in Jugendeinrichtungen und Bürgerzentren

Nachmittagsbetreuung an den Sonderschulen für Erziehungshilfe bzw. Lernbehinderte

Ds-Nr.: 1563/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2003 übersandt)

6.6

Generalinstandsetzung der Grund- und Hauptschule Baadenberger Str. 111, 50825 Köln-Neu-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1562/003

6.7

Schulzentrum Rochusstraße, Montessori-Gymnasium, Rochusstr. 145, 50827 Köln, Erneuerung der Fachraumgruppen Chemie/Physik, Biologie

Ds-Nr.: 1549/003

7.

Entscheidungen

7.1

Sanierung Bocklemünd/Mengenich

hier: Nachbenennung für den Sanierungsbeirat

Ds-Nr.: 22/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der PDS betr.: Neubauten bzw. Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Mauser-

werke zwischen Marienstraße/Leyendeckerstraße/Thielenstraße und Lessingstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheit und Ordnung an den Grund- und Hauptschulen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einrichtung – Wohnheim Gutenbergstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sachstände zu Klassenstärken, Bauarbeiten usw. zu Beginn des neuen Schuljahres

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schäden an Bahnbögen im Bereich Ehrenfeld

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Zweck der Lichtsignal-Anlage auf der Kreuzung Helmholtzstraße/Nonniweg

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Ausbau A 1

8.8

Anfrage der FDP

betr.: Standorte für Schießsportanlage in Bocklemünd

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Verbot der Verfüllung des Biotops auf dem Grundstück zwischen der A 57, der Butzweiler Straße und der Alten Escher Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2003/4 von Schulen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzliche Fahrradständer

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Altpapiersammelcontainer an Ehrenfelder Schulen

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.2003)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherung des Fußgängerüberweges in der Bartholomäus-Schink-Straße

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Rückgängigmachung der Entfernung der Abfall-Container am „Am Haselbusch“

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken Margaretastraße

9.8

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Radweg Venloer Straße

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Tempo 30 Leyendeckerstraße

9.10

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Beseitigung der Müllcontainer vor der GGS Görlinger Zentrum

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Umwandlung des Rotkehlchenweges in Köln-Vogelsang in eine Spielstraße, Beschluss vom 16.12.2002, TOP 9.16

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP, PDS

betr.: Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 GO zum Themenbereich Bahnbögen und DB-Außenfläche in Köln-Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel „Alte Escher Straße“ in Köln-Ossendorf,

hier: Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung,

Ds-Nr.: 1081/003

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

6.2

Städtebauliches Planungskonzept „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“;

hier: Ergebnis des Planungsgutachtens „Butzweilerhof“ in Köln-Ossendorf und Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung,

Ds-Nr.: 1085/003

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

6.3

Logistikzentrum Köln/KLV-Terminal Köln/Nord (Terminal für den kombinierten Ladeverkehr)

hier: Ergänzungsuntersuchung

Ds-Nr.: 1324/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2003 übersandt)

7.

Entscheidungen

7.1

Tempo 30-Zone in Köln-Ehrenfeld (Lessingstraße)

Ds-Nr.: 15/403

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Vertragliche Vereinbarungen aus Anlass der Eingemeindung der ehemaligen Stadt Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: E-Governement im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bebauung Leyendecker Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

8.4

Anfrage der PDS betr.: Neubauten bzw. Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Mauser-

werke zwischen Marienstraße/Leyendeckerstraße/Thielenstraße und Lessingstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ausbildungs- und Arbeitssituation der Jugendlichen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheit und Ordnung an den Grund- und Hauptschulen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Altlasten Glaswerke in Köln-Ehrenfeld

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einrichtung – Wohnheim Gutenbergstraße

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Venloer Straße – Einbahnstraße (stadtauswärts)

(Übernommen aus der Sitzung am 06.10.2003)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Radweg Stöckheimer Hof

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Hundefreilauffläche Takupark

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Buslinie Innere Kanalstraße

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bäume Venloer Straße Metallmanschette

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen im Zusammenhang mit Verzögerungen der Umgestaltung der Stadtbahnlinie 5

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Ergreifung geeigneter Maßnahmen zur Verhinderung des Zuparkens des Radstreifens auf der Subbelrather Straße

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Verbot der Verfüllung des Biotops auf dem Grundstück zwischen der A 57, der Butzweiler Straße und der Alten Escher Straße

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Feststellung der Verkehrsgefährdung durch Bäume in der Bartholomäus-Schink-Straße

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2003/4 von Schulen im Stadtbezirk

9.11

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Biotechnologiepark

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzliche Fahrradständer

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Altpapiersammelcontainer an Ehrenfelder Schulen

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Schließung von Spielplätzen

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Austausch von Telekommunikationsanlagen in den Bezirksrathäusern

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau

hier: Erschließungsmaßnahmen 2003,

Ds-Nr.: 0938/003

(Übernommen aus der Sitzung am 28.07.2003)

6.2

Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel „Alte Escher Straße“ in Köln-Ossendorf,

hier: Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung,

Ds-Nr.: 1081/003

6.3

Städtebauliches Planungskonzept „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“;

hier: Ergebnis des Planungsgutachtens „Butzweilerhof“ in Köln-Ossendorf und Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung,

Ds-Nr.: 1085/003

6.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Wohnungsbau nördlich der Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1104/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2003 übersandt)

7.

Entscheidungen

7.1

Tempo 30-Zone in Köln-Ehrenfeld (Lessingstraße)

Ds-Nr.: 15/403

(Übernommen aus der Sitzung am 28.07.2003)

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Vertragliche Vereinbarungen aus Anlass der Eingemeindung der ehemaligen Stadt Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.07.2003)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Alte Escher Straße/Erschließung Butzweilerhof

(Übernommen aus der Sitzung am 28.07.2003)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: E-Governement im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Autofriedhof oder –basar auf der Vogelsanger Straße zwischen Vitalisstraße und Wilhelm-Mauser Straße

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bebauung Leyendecker Straße

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Kreuzung Venloer Straße/Wilhelm-Mauser Straße

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Umkehrung der Einbahnstraße Arminstraße

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Venloer Straße – Einbahnstraße (stadtauswärts)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Auflistung nicht beantworteter Anfragen im Halbjahresbericht

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Einbeziehung der Grünfläche/Brache Christianstraße in den Leo Amman-Park

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Sonntags-Fahrdienst für die Buslinie 137

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abschluss des Sanierungsbeirat Ehrenfeld

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: 50 Jahre deutsch-französische Freundschaft

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Stromkästen

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Stadtbahnwagen Linie 5

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Feststellung und Nutzung der Grünflächen des Stadtentrees

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.03.2003, TOP 9.4, Haltestelle Bocklemünd

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2003, Spielstraße in der Kohlenstraße in Köln-Ehrenfeld, Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.06.2003, TOP 9.2

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Biotechnologiestandort Köln, hier: Biotechnologiepark

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen

Ds-Nr.: 0633/003

(Übernommen aus der Sitzung am 30.06.2003)

6.2

Konzept zur ökologischen Aufwertung von öffentlichen Freiflächen

hier: Grünflächen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Umsetzung des 3. Maßnahmenpaketes

Ds-Nr.: 0752/003

6.3

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf

Arbeitstitel: Köhlstraße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr.: 0933/003

6.4

Erlass einer Rechtsverordnung nach § 14 Ladenschlussgesetz für die Genehmigung von Sonderöffnungszeiten für Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen anlässlich besonderer Veranstaltungen.

Ds-Nr.: 0822/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.06.2003 übersandt)

6.5

Haushaltskonsolidierung 2003ff. (Maßnahmen - Nr. HSK: 4070-01)

hier: Zusammenlegung von Bezirksjugendpflegen

Ds-Nr.: 0832/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.07.2003 übersandt)

6.6

Haushaltskonsolidierung 2003ff.

hier: StadtBibliothek Köln

Hpl.-UA 3520

Ds-Nr.: 0793/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.07.2003 übersandt)

6.7

Haushaltskonsolidierung

hier: Aufgabe bzw. Reduzierung von Geschäftsstellen der VHS (HSK 3500-05 und 06 und HSK 3500-08 bis 11)

Ds-Nr.: 0860/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.07.2003 übersandt)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 13/403

7.2

Städtebauliches Planungskonzept „Venloer Straße 525“ in Köln - Ehrenfeld

Stellungnahme der BV 4 zum Planungskonzept und zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr.: 14/403

7.3

Tempo 30-Zone in Köln-Ehrenfeld (Lessingstraße)

Ds-Nr.: 15/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Baustelle im Bereich der ehemaligen HGK – Bahntrasse

8.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Horte

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Kreuzung Iltisstraße/Äußere Kanalstraße

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Vertragliche Vereinbarungen aus Anlass der Eingemeindung der ehemaligen Stadt Ehrenfeld

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Alte Escher Straße/Erschließung Butzweilerhof

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Kostentransparenz bei der Neuordnung der Verwaltung in den Stadtbezirken

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kreisel Vogelsanger Straße/Wilhelm Mauser Straße

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Müll im Landschaftsschutzgebiet

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Abfallbehälter Alpener Platz

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Schwimmzeiten für Frauen

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Rechtsabbieger Margaretastraße

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Abnehmen des grünen Pfeils Eichendorffstraße

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Instandsetzung der Tiefgarage im Innenhof der Häuser Ottostraße 52-60 und 64-68 sowie Schirmerstraße 42-48

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Residenzpflicht für städtische Mitarbeiter

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kreuzung Venloer Straße/Helmholzstraße

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kreuzung Helmholzstraße/Vogelsanger Straße

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kreuzung Liebigstraße/Nußbaumer Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Antrag der Sanierungsbeirates Bocklemünd-Mengenich, Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 in das Görlinger Zentrum

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Liste der Unfallhäufungsstellen 2002 im Stadtbezirk 4

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Kolb-Gelände in Köln-Ehrenfeld

10.4

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Abschlussbericht Stadtteilmarketing Köln-Ehrenfeld

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aktuelle Stunde zum Thema „Offene Ganztagsgrundschule“

(Übernommen aus der Sitzung am 05.05.2003)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Verwaltung in den Stadtbezirken

Ds-Nr.: 0635/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.05.2003 übersandt)

6.2

Nahverkehrsplan Köln 2003-2007 (Entwurf)

Ds-Nr.: 0673/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2003 übersandt)

6.3

Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen

Ds-Nr.: 0633/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.05.2003 übersandt)

7.

Entscheidungen

7.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;

hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Ds-Nr.: 11/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der FDP

betr.: Bürgeramt Ehrenfeld

8.2

Anfrage der FDP

betr.: Städtische Büchereien im Bezirk 4

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Ausbildungsplatzoffensive 2003

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Schwimmbad

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Spenden und Sponsorenmanagement für Kinderspielplätze

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Spielstraße in der Kohlenstraße Köln-Ehrenfeld

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Wasseruhr für den Spielplatz „Christine-Teusch-Platz“

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Umgestaltung des Lenauplatzes

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Baumfällungen Baumaßnahme Phillipstraße

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Rattenplage

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ber.: Pro Köln

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.03.2003, hier: Silcherstraße östlich der Vitalisstraße-Steubenstraße-Mendelssohnstraße in Köln-Bickendorf

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 63472/02-Arbeitstitel: Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ds-Nr.: 0259/003

(Übernommen aus der Sitzung am 31.03.2003)

6.2

Beschluss über die Offenlage des B-Plan-Entwurfes (VEP) Nr.. 61460/03

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Ds-Nr.: 0260/003

(Übernommen aus der Sitzung am 31.03.2003)

6.3

140. Änderung des Flächennutzungsplanes

Arbeitstitel: Grünstreifen südlich Buchfinkenweg in Köln-Vogelsang

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr.: 0254/003

(Übernommen aus der Sitzung am 31.03.2003)

6.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Ds-Nr.: 0443/003

7.

Entscheidungen

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Solares Bauen im Bezirk 4

(Übernommen aus der Sitzung am 31.03.2003)

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Kredite zur Sanierung an Schulen

(Übernommen aus der Sitzung am 31.03.2003)

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Spielstraßen

(Übernommen aus der Sitzung am (31.03.2003)

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bauvorhaben nach § 34 BauGB

(Übernommen aus der Sitzung am (31.03.2003)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kfz-Zulassungsstelle in der Herkulesstraße

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ehrengrab für Albert Richter

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Resolution zum Erhalt der Briefkästen im Stadtbezirk

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Wiedereinrichtung des Briefkastens Ottostraße/Schadowstraße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: KölnProfil, Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

„Auf die Plätze“, hier: Ad-hoc-Maßnahmen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Haushaltsplan-Entwurf 2003 und Investitionsprogramm bis 2006

Ds-Nr.: 51/402

7.

Entscheidungen

7.1

Haushaltsplan-Entwurf 2003

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr.: 52/402

8.

Anfragen

9.

Anträge

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Nahversorgungskonzept Köln

Ds-Nr.: 1990/002

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

6.2

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 571-Einleitungs- und Offenlagebeschluss-

Arbeitstitel: Borsigstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1986/002

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

6.3

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 63470/04-Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Arbeitstitel: Herbigstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1987/002

6.4

Projektförderung des Jugendprojektes St. Viktor in Köln-Vogelsang

Ds-Nr.: 0023/003

6.5

Einrichtung der Veloroute R 17 von Bocklemünd (Stadtgrenze Pulheim) nach Köln-Innenstadt

Ds-Nr.: 0766/002

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 03/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Gründung eines Industriemuseums

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

8.2

Anfrage der FDP

betr.: Haltestellen Linie 5

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gebets-, Kultur-, und Bildungshaus auf dem Grundstück Venloer Straße

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Baulücke/Mindernutzung des Grundstücks Phillipstraße neben Haus 67

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Tiefgarage im Innenhof der Häuser Ottostraße 52-60 und 64-68 sowie Schirmerstraße 42-48

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Jugendbanden

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Aktuelle Entwicklung bei Jugend- und sozialräumlichen Daten

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schulkonferenzen bei Generalsanierung

8.9

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schallschutzmaßnahmen anlässlich der Erweiterung der BAB 1 auf 6 Spuren

8.10

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Firmenhinweisschilder im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Errichtung eines Wochenend-Fahrdienstes für die Buslinie 137

9.2

Antrag der FDP

betr.: Schießstand in Bocklemünd

9.3

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Zusammenlegung von Stadtbezirken

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Keine sexistische und frauenfeindliche Werbung auf städtischen Werbeflächen

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Jugendbanden

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Spielstraßen

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen im Zusammenhang mit Verzögerungen der Umgestaltung der Stadtbahnlinie 5, Nußbaumerstraße, Iltisstraße

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Flugblatt Pro Köln

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Abfallbehälter

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bushaltestelle Subbelrather Straße

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgersteig Äußere Kanalstraße

9.12

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Einführung „Offener Ganztagsschulen“ im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Optimierung der Linie 5

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abfallsammelbehälter auf dem Takuplatz

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Autofriedhof oder –basar auf der Vogelsanger Straße zwischen Vitalisstraße und Wilhelm-Mauser-Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Anfrage der SPD-Fraktion zum HPL-Entwurf 2003, Escher Straße (Militärringstraße – Von-Hünefeld Straße)

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Serviceverbesserung bei der Kfz-Zulassungsstelle

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63459/03, Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße/Gürtelbahn in Köln Ehrenfeld/-Braunsfeld, Ds-Nr.: 1744/002

(Übernommen aus der Sitzung am 16.12.2002)

6.2

Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1956/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.12.2002 übersandt)

6.3

Nahversorgungskonzept Köln

Ds-Nr.: 1990/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.12.2002 übersandt)

6.4

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 571-Einleitungs- und Offenlagebeschluss-

Arbeitstitel: Borsigstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1986/002

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 01/403

7.2

Städtebauliches Planungskonzept, Arbeitstitel: „August-von-Willich-Straße“ in Köln-Ossendorf, Stellungnahme der BV 4 zum Planungskonzept und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr.: 02/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation junger Menschen in der Westend-Siedlung in Köln-Bickendorf

(Übernommen aus der Sitzung am 16.12.2002)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Rodungsmaßnahmen an der HGK-Bahnlinie (Westseite) in Köln-Vogelsang, Goldfasanenweg zwischen Vogelsanger Straße und Akazienweg

(Übernommen aus der Sitzung am 16.12.2002)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Gründung eines Industriemuseums

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Pflegebedarf

(Übernommen aus der Sitzung am 16.12.2002)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Öffnung einer Sportanlage für den Vereinssport

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Fahrbahnmarkierung Subbelrather Straße

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 63472/02-Arbeitstitel: Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ds-Nr.: 0259/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2003 übersandt)

6.2

Beschluss über die Offenlage des B-Plan-Entwurfes (VEP) Nr.. 61460/03

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Ds-Nr.: 0260/003

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2003 übersandt)

6.3

140. Änderung des Flächennutzungsplanes

Arbeitstitel: Grünstreifen südlich Buchfinkenweg in Köln-Vogelsang

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr.: 0254/003

6.4

Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 KJHG

hier: Monte Pänz e.V.

Ds-Nr.: 0138/003

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 03/403

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003)

7.2

Bürgerzentrum Ehrenfeld e.V. – sozialkulturelles Zentrum e.V.

hier: Nachfolgewahl eines Parteienvertreters der SPD und der CDU in den Vorstand des Trägervereins

Ds-Nr.: 04/403

7.3

Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V.

Nachfolgewahl des Parteienvertreters der CDU in den Vorstand des Trägervereins

Ds-Nr.: 05/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Tiefgarage im Innenhof der Häuser Ottostraße 52-60 und 64-68 sowie Schirmerstraße 42-48

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schallschutzmaßnahmen anlässlich der Erweiterung der BAB 1 auf 6 Spuren

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Firmenhinweisschilder im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003)

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bericht über Baumschäden im Bezirk

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Solares Bauen im Bezirk 4

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Verkehrsführung im Vitalisblock

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Wirtschaftliche Entwicklung im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Spielstraßen

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Einführung „Offener Ganztagsschulen“ im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 24.02.2003

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Stadtbahnlinie 3

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Haltestelle Bocklemünd

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Einrichtung eines DFB-Talentstützpunktes im Stadtbezirk

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Plätzchen am Akazienweg

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Einmündung Grüner Brunnenweg in Akazienweg/Erlenweg

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Existenzsicherung der Bürgerschaftshäuser Bocklemünd und Ehrenfeld

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bauvorhaben nach § 34 BauGB

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Familienbeauftragter im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Silcherstraße östlich der Vitalisstraße – Steubenstraße –

Mendelssohnstraße in Köln Bickendorf

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgervorschlagswesen im Stadtbezirk Ehrenfeld bzw. in der Stadt Köln

9.13

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Ampelabschaltung Liebigstraße

9.14

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Platz für Inliner

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Olympiaaktionstag 2003

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Stadtentwicklungsgebiet Lichtstraße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Hinweisbeschilderung Gewerbegebiet Butzweilerhof

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Poller in der Hadersleber Straße

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Sirenenkonzept, Probealarm am 05.04.2003

10.4

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsang

10.5

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 23.09.2002, Nachfragen zu TOP 10.2, Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Nahversorgungskonzept Köln

Ds-Nr.: 1990/002

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

6.2

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 571-Einleitungs- und Offenlagebeschluss-

Arbeitstitel: Borsigstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1986/002

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

6.3

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 63470/04-Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Arbeitstitel: Herbigstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 1987/002

6.4

Projektförderung des Jugendprojektes St. Viktor in Köln-Vogelsang

Ds-Nr.: 0023/003

6.5

Einrichtung der Veloroute R 17 von Bocklemünd (Stadtgrenze Pulheim) nach Köln-Innenstadt

Ds-Nr.: 0766/002

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 03/403

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Gründung eines Industriemuseums

(Übernommen aus der Sitzung am 27.01.2003)

8.2

Anfrage der FDP

betr.: Haltestellen Linie 5

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gebets-, Kultur-, und Bildungshaus auf dem Grundstück Venloer Straße

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Baulücke/Mindernutzung des Grundstücks Phillipstraße neben Haus 67

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Tiefgarage im Innenhof der Häuser Ottostraße 52-60 und 64-68 sowie Schirmerstraße 42-48

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Jugendbanden

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Aktuelle Entwicklung bei Jugend- und sozialräumlichen Daten

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schulkonferenzen bei Generalsanierung

8.9

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schallschutzmaßnahmen anlässlich der Erweiterung der BAB 1 auf 6 Spuren

8.10

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Firmenhinweisschilder im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Errichtung eines Wochenend-Fahrdienstes für die Buslinie 137

9.2

Antrag der FDP

betr.: Schießstand in Bocklemünd

9.3

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Zusammenlegung von Stadtbezirken

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Keine sexistische und frauenfeindliche Werbung auf städtischen Werbeflächen

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Jugendbanden

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Spielstraßen

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen im Zusammenhang mit Verzögerungen der Umgestaltung der Stadtbahnlinie 5, Nußbaumerstraße, Iltisstraße

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Flugblatt Pro Köln

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Abfallbehälter

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bushaltestelle Subbelrather Straße

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgersteig Äußere Kanalstraße

9.12

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Einführung „Offener Ganztagsschulen“ im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Optimierung der Linie 5

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abfallsammelbehälter auf dem Takuplatz

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Autofriedhof oder –basar auf der Vogelsanger Straße zwischen Vitalisstraße und Wilhelm-Mauser-Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Anfrage der SPD-Fraktion zum HPL-Entwurf 2003, Escher Straße (Militärringstraße – Von-Hünefeld Straße)

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Serviceverbesserung bei der Kfz-Zulassungsstelle

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 KJHG

hier: Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (D.I.T.I.B) e.V., Köln

Ds-Nr.: 0485/003

6.2

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6246 Sa/03 (62469/03)

- Einleitungs- und Offenlagebeschluss-

Arbeitstitel: Alte Wagenfabrik Maarweg in Köln-Bickendorf

Ds-Nr.: 0558/003

6.3

Haushaltsplan-Entwurf 2003 und 2004 sowie Haushaltssicherungskonzept

Ds-Nr.: 08/403

7.

Entscheidungen

7.1

Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW für das Haushaltsjahr 2003 und 2004

Ds-Nr.: 09/403

8.

Anfragen

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Verkehrsführung Ossendorfpark

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Einrichtung eines DFB-Talentstützpunktes im Poststadion

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Finanzierung der Straßenunterhaltung

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: RegioGrün – Projektsachstand zum Radverkehr

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Bike-and-Ride – Fahrradboxen an S-Bahn-Stationen im Kölner Stadtgebiet

10.4

Mitteilung der Verwaltung

betr.: 1. Aktivitäten von Spielplatzpaten im Jahre 2002

2. Spenden für öffentliche Spielplätze von Spielplatzpaten und engagierten

Bürgern