1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Vierspuriger Ausbau und Verlängerung der Äußeren Kanalstraße

Ds-Nr.: 1308/002

(Übernommen aus der Sitzung am 04.11.2002)

6.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63459/03, Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße/Gürtelbahn in Köln Ehrenfeld/-Braunsfeld, Ds-Nr.: 1744/002

6.3

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 64464/004, Arbeitstitel: Phillipstraße 31-39“ in Köln- Ehrenfeld, Ds-Nr.: 1567/002

(Übernommen aus der Sitzung am 04.11.2002)

7.

Entscheidungen

7.1

Umgestaltung des Lenauplatzes und der Iltisstraße zwischen Lenauplatz und Nußbaumerstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 38/402

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

7.2

KölnProfil

Auf die Plätze - Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

Ds-Nr.: 46/402

7.3

Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung in der Tempo 30-Zone Neuehrenfeld

Ds-Nr.: 47/402

7.4

Bertha-von-Suttner-Realschule Kolkrabenweg 65, 50829 Köln (Vogelsang)

Erneuerung des Chemieübungsraumes A208

Ds-Nr.: 48/402

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Weiterführung der Stadtbahnlinie 3

(Übernommen aus der Sitzung vom 04.11.2002)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Stadtteil Vogelsang - Hauptstrang Vogelsanger Straße/Goldammerweg/Steinkauzweg - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2001, TOP 9.9

(Übernommen aus der Sitzung vom 04.11.2002)

8.3

Anfrage der FDP

betr.: Bürgersteig in der Schönsteinstraße

(Übernommen aus der Sitzung vom 04.11.2002)

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Zufahrt Margarethapark

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation junger Menschen in der Westend-Siedlung in Köln-Bickendorf

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ruhebänke auf öffentlichen Gehwegen

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Versorgung mit Kindergartenplätzen in Bickendorf/Ossendorf

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Antrag auf Montage des grünen Pfeils an der Ecke

Subbelrather Str./Landmannstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 04.11.2002)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Mitternachtssport im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 04.11.2002)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verbesserung der Rückstausituation auf der Subbelrather Straße zwischen Landmannstraße und Gürtel

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gründung eines Industriemuseums

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Grüner Brunnenweg

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verlängerte Öffnungszeiten auf den Bezirkssportanlagen

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: American Football auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gestaltung des Ehrenfelder Bahnhofsvorplatz

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Behindertengerechter Zugang zum Ehrenfelder Bahnhof

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schaffung der Institution eines Stadtarchitekten auf Dezernatsebene

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses für einen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Lichtstraße Köln-Ehrenfeld“

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Projektbeantragung für die Regionale 2010 auf der Basis des Workshop-

ergebnisses „Stadtteilentreé Ehrenfeld“

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Einladung der Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5, Nippes, zur gemeinsamen Behandlung des Ergebnisses des Workshops „Stadtteilentreé“ für die Januarsitzung 2003

9.14

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Hochbunker Körnerstraße 101

9.15

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Behindertengerechter Aufzug am Osteingang des Bahnhofs Ehrenfeld

9.16

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Umwandlung des Rotkehlchenweg in Köln-Vogelsang in eine „Spielstraße“

9.17

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Sanierung Ehrenfeld-Ost

9.18

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Sprachkurse am Montessorizentrum

9.19

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Internet-Auftritt der Stadt Köln

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Rheinlandhalle

9.21

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Pflegebedarf

9.22

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Internet-Auftritt der Stadtbezirke

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Neue Zuständigkeit und Kompetenz der Bürgerämter

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Bahnhof Ehrenfeld/Fahrradabstellanlagen, Sachstand und weiteres Vorgehen

10.4

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation junger Menschen in der Westend-Siedlung in Köln-Bickendorf, hier: Stellungnahme des NRW-Städtebauministeriums zum Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“

10.5

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Veränderungsnachweis (VN) bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO für den Haushalt 2003

10.6

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Beschlüsse der Bezirksvertretungen bezüglich der Einrichtung von Bezirksarchiven

10.7

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau

10.8

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Leitbild für Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Neuorganisation des Marktamtes

Ds-Nr.: 1515/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2002 übersandt)

6.2

168. Satzung über die Festlegung gem. § 9 der Satzung der Stadt Köln vom

05. März 1989 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs.1 Satz 2 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ds-Nr.: 1517/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2002 übersandt)

6.3

Vierspuriger Ausbau und Verlängerung der Äußeren Kanalstraße

Ds-Nr.: 1308/002

7.

Entscheidungen

7.1

Errichtung eines Minikreisverkehrs auf der Subbelrather Straße/Rochusstraße

Ds-Nr.: 41/402

7.2

Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma JCDecaux Deutschland GmbH

Ds-Nr.: 42/402

7.3

Resolution des Sanierungsbeirates Bocklemünd/Mengenich betreffend die Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 in das Görlinger Zentrum

Ds-Nr.: 43/402

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Spielplätze in Neubaugebieten

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situation an Ehrenfelder Grundschulen

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.4

Anfrage der FDP

betr.: P+R Anlage in Bocklemünd

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Situation der Schulanfänger im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Coloneum-Butzweilerhof

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Weiterführung der Stadtbahnlinie 3

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Neue Zuständigkeit und Kompetenz der Bürgerämter

8.9

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hauptstrang Vogelsanger Straße/Goldammerweg/Steinkauzweg

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2001, TOP 9.9

8.10

Anfrage der FDP

betr.: Bürgersteig in der Schönsteinstraße

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Landmannstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 23.09.2002)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Antrag auf Montage des grünen Pfeils an der Ecke

Subbelrather Str./Landmannstraße

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aufstellen eines Fahrradständers an der Haltestelle

Nußbaumer Straße/Gürtel

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Bolzplätze, Jugendtreffpunkte

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Familienkarte „Angebote für Familien im Stadtbezirk Ehrenfeld“

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Mitternachtssport im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Entwicklung des Bereichs Ehrenfeldgürtel, Vogelsanger Straße, Grüner Weg, Lichtstraße, Heliosstraße und Oskar-Jäger-Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Abfallbehälter in öffentlichen Grünflächen und auf Kinderspielplätzen -

Modellauswahl

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Einrichtung der Veloroute R 16 von Widdersdorf (Stadtgrenze) nach Bickendorf

Ds-Nr.: 0664/002

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

6.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: August von-Willich Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr.: 1247/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2002 übersandt)

6.3

Aufhebung der Erhaltungssatzung für die Erhaltungsgebiete Nr. 1 bis Nr. 5 und Nr. 8 für die Bereiche der Stadtteile in Köln-Altstadt/Nord und /Süd, -Neustadt/Nord und /Süd sowie Köln-Ehrenfeld/-Neuehrenfeld und Köln-Mülheim

Ds-Nr.: 1143/002

6.4

Aufhebung der Erhaltungssatzung für das Erhaltungsgebiet Nr. 14 A und B für Bereiche östlich und westlich des Reiherweges in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 1141/002

6.5

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Grünflächen der Stadt Köln (Grünflächenordnung)

Ds-Nr.: 1093/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.07.2002 übersandt)

6.6

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld betr. der Einrichtung von Ausschüssen bei Bezirksvertretungen

Ds-Nr.: 1180/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.08.2002 übersandt)

6.7

123. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Arbeitstitel: Ehemalige Festungsanlagen im Äußeren Grüngürtel

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr.: 1250/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.08.2002 übersandt)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der

Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 20/402

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

7.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

betr.: Zustimmung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 16 Ladenschlussgesetz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Samstagen nach Ladenschluss anlässlich besonderer Veranstaltungen in den Kölner Stadtbezirken

Ds-Nr.: 31/402

7.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

betr.: Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6248N/02 (6249/02), Arbeitstitel: Köhlstraße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr.: 33/402

7.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

betr.: Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter, hier: Ausweitung der Förderung der Ganztagsbetreuung

Ds-Nr.: 37/402

7.5

Umgestaltung des Lenauplatzes und der Iltisstraße zwischen Lenauplatz und Nußbaumerstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr.: 38/402

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Altlasten auf dem Vulkangelände

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Selbstständige Schule in Köln-Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Spielplätze in Neubaugebieten

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Versorgung mit voll- und teilstationären Pflegeplätzen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Sanierung Ehrenfeld/Ost

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Umbau Neptunbad

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situation an Ehrenfelder Grundschulen

8.9

Anfrage der FDP

betr.: Stadtentwicklung in Köln-Ehrenfeld

8.10

Anfrage der FDP

betr.: Sondernutzungen des Lenauplatzes

8.11

Anfrage der FDP

betr.: P+R Anlage in Bocklemünd

8.12

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Situation der Schulanfänger im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.13

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Coloneum-Butzweilerhof

8.14

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Informationsbroschüre für Familien

8.15

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Entwicklung des Grundstücks Ehrenfeldgürtel Nr. 1 ff/Vogelsanger Str. in Köln-Ehrenfeld

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheit gegen Sexualdelikte auf Schüler/innen/toiletten

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgerfreundliche Verwaltung

(Übernommen aus der Sitzung am 15.07.2002)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Spielplatz St. Ansgar

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Landmannstraße

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Lärmschutzwand an der JVA

9.6

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Zaun entlang der JVA

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen im Zusammenhang mit der vorgelegten Unfallbilanz

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Vorgartensatzung

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen im Zusammenhang mit Verzögerungen der Umgestaltung der Stadtbahnlinie 5, Nußbaumerstraße, Iltisstraße

9.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Lärmschutzmaßnahmen an der JVA

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Drogenmissbrauch von Jugendlichen im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Rücknahme von Kürzungen im Gemeindefinanzierungsgesetz

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gestaltung einer Grünfläche im Westend

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Karnevalsmuseum im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Unfallgefahr

9.16

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Errichtung einer Gedenktafel für den Radweltmeister Albert Richter an der Rheinlandhalle in Ehrenfeld

9.17

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrsgutachten /Verkehrskonzept Braunsfeld/Ehrenfeld

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation junger Menschen in der Westend-Siedlung in Köln-Bickendorf

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes 2002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.08.2002 übersandt)

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Städtische Altdeponien im Stadtbezirk

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ..., vom 11.04.2002 gegen die Benennung des Laubingerweges und die Anbringung eines Zusatzschildes (Az.: 02-1600-25/02)

Ds-Nr.: 24/402

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 64475/02

Arbeitstitel: Wohnpark Takustraße in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr.: 0954/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.06.2002 übersandt)

6.2

Sonderprogramm zur Durchführung von dringend notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der gedeckten und ungedeckten Sportanlagen sowie der Ausstattung mit Sportgeräten

hier: Maßnahmenliste 2002

Ds-Nr.: 0888/002

6.3

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss betr. den Bebauungsplan-Entwurf (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 64475/02

Arbeitstitel: Wohnpark Takustraße in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr.: 0954/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.06.2002 übersandt)

6.4

Änderung des Ratsbeschlusses vom 19.03.2002 zum Haushalt 2002

hier: Rücknahme der Stellenreduzierung bei der Bezirksjugendpflege im Hpl. UA: 4070, Verwaltung der Jugendhilfe (Personalausgaben – SA)

Ds-Nr.: 0880/002

(Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2002 übersandt)

6.5

Durchführung einer vertieften Bürgerbeteiligung zur Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ds-Nr.: 0994/002

6.6

Einrichtung der Veloroute R 16 von Widdersdorf (Stadtgrenze) nach Bickendorf

Ds-Nr.: 0664/002

6.7

Stadtbahn Rhein-Sieg, Bauabschnitt Bocklemünd/Mengenich

Baubeschluss für die 2. Baustufe von Ollenhauerring ins Görlinger Zentrum und Freigabe von Neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

Ds-Nr.: 0996/002

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der

Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 20/402

7.2

Errichtung einer Mega-Light-Wandanlage (Wechsler) der Firma Kölner Außenwerbung GmbH

Ds-Nr.: 21/402

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

7.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung,

hier: Ausübung des Anhörungsrechtes

Ds-Nr.: 24/402

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

7.4

Sanierung Bocklemünd/Mengenich

Ernennung der Mitglieder und deren Vertreter für den Sanierungsbeirat

Ds-Nr.: 25/402

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schulschwänzer/innen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Altlasten auf dem Vulkangelände

8.4

Anfrage der FDP

betr.: Alte Wäscherei in der Liebigstraße

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Selbstständige Schule in Köln-Ehrenfeld

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Spielplätze in Neubaugebieten

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Versorgung mit voll- und teilstationären Pflegeplätzen im Stadtbezirk

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Sanierung Ehrenfeld/Ost

8.9

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Situation im Westend

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Homepage „in-ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgerfreundliche Verwaltung

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkauf von Wohnungen und Gewerbeeinheiten durch die Landesregierung

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für August Horch

(Übernommen aus der Sitzung am 17.06.2002)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheitsmaßnahmen im Bezirksrathaus

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Reform der Gemeindeordnung (§ 36)

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ergebnisse der PISA-Studie im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: August-von-Willich Straße

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Räumlichkeiten für das Projekt „Sportlotse“ in der Bezirkssportanlage Bocklemünd

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Linksabbiegerampeln auf normalem Niveau

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheit gegen Sexualdelikte auf Schüler/innen/toiletten

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherheitstreppe in der Wilhelm-Leyendecker-Schule

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Tempo 30 Zone Heliosstraße-Venloerstraße

9.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Albert Richter Gedenktafel

9.15

Antrag der FDP

betr.: Poller in der Hadersleber Straße

9.16

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Situation im Westend

9.17

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Kölner Plätze

9.18

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Verkehrskonzept Ehrenfeld

9.19

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Anbringung eines Fallschutzes auf dem Spielplatz

an der Prälat-Wolter-Sportanlage

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Nutzung des Brachgeländes Subbelrather Straße/Ecke Innere Kanalstraße als Spielplatz für Kinder und Jugendliche

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Fahrradparkhaus am Ehrenfelder Bahnhof, Anfrage der SPD-Fraktion

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Optimierung von Tempo 30 Zonen

10.3

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Ergebnisse der Evaluation der erstmals in 2001 durchgeführten Deutschförderkurse für neu einzuschulende Kinder aus Migrantenfamilien

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Zukunft des Schwimmsports im Stadtbezirk Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Einrichtung einer Veloroute R 17 von Bocklemünd (Stadtgrenze Pulheim) nach Köln-Innenstadt

Ds-Nr.: 0766/002

7.

Entscheidungen

7.1

Einziehung von Teilflächen der Liebigstraße und der Pettenkoferstraße

in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr.: 17/402

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

7.2

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der

Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr.: 20/402

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Neubau der Bushaltestelle Lessingstraße im Zuge des Rückbaus der

Subbelrather Straße

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

betr.: Schwimmbad Pistorhof

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Homepage „in-ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgerfreundliche Verwaltung

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: KölnProfil, Auf die Plätze – Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkauf von Wohnungen und Gewerbeeinheiten durch die Landesregierung

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für August Horch

(Übernommen aus der Sitzung am 13.05.2002)

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Liste der Unfallhäufungsstellen 2001 im Stadtbezirk 4

Liste der tödlichen Verkehrsunfälle 2001 im Stadtbezirk 4

10.2

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Freigabeverfahren bei Gewährung von finanziellen Bauförderungen an

Kölner Sportvereine

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Arbeitstitel: Butzweilerstraße (Abfallcenter und Hundeübungsplatz)

in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0298/002

(Übernommen aus Sitzung am 15.04.2002)

6.2

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64462/05 als Voraussetzung zur Sicherung der künftigen Bauleitplanung

Arbeitstitel: „Sanierung Ehrenfeld/Ost, Geisselstraße“

Ds-Nr. 0489/002

6.3

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich

hier: Berufung eines Sanierungsbeirates, Geschäftsordnung des Sanierungsbeirates

Ds-Nr. 1791/001 (2. Neufassung)

6.4

Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter

hier: Zuschüsse für Gruppen zur Ganztagsbetreuung für Kinder im Alter von 10- 14 Jahren

Ds-Nr. 0571/002

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.04.2002 übersandt)

7.

Entscheidungen

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Nutzung des Geländes Alpener Straße/Zeltfirma

(Übernommen aus Sitzung am 15.04.2002)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Trinkwasserqualität im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Kindergartenversorgung im Ossendorfpark

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Maßnahmen zur Unterstützung persönlicher Krisen an Schulen

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen auf Ausfallstraßen

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Zusammenlegung von Grundschulen

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schulversorgung von Flüchtlingskindern

8.9

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Fahrradparkhaus am Ehrenfelder Bahnhof

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erstellung einer Broschüre für den Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkraumbeschaffung in Neuehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 11.03.2002)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Öffnung der Garage an der Hans-Wild-Straße in Neuehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 11.03.2002)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bewahrung des Geschichtlichen Erbe

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Nutzung der HGK-Eisenbahntrasse für eine neue Stadtbahnlinie

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abschluss des Sanierungsbeirates Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal,

Änderung der Bezirksgrenzen

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Versorgung mit Kindergartenplätzen

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkauf von Wohnungen und Gewerbeeinheiten durch die Landesregierung

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.10

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Schulsozialarbeit an der Montessori-Hauptschule

(Übernommen aus der Sitzung am 15.04.2002)

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schrägparken in der Gerhard-Bruders-Straße in Ossendorf

9.12

Antrag der CDU-Fraktion und FDP

betr.: Schwimmbad am Pistorhof

9.13

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken Takustraße

9.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Mobilfunkmasten

9.15

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Durchgangsverkehr Hans-Wild-Straße

9.16

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Schlachthof

9.17

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Homepage „in-ehrenfeld“

9.18

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Rückbau alte Venloer Straße / Nutzung Weiherhof in Bocklemünd

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung der Verwaltung

betr.: Neuorganisation der Spielplatzkontrollen im Rahmen

der Verkehrssicherungspflicht

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

5.1

Annahme einer Sachspende für die Außenspielfläche der Tageseinrichtung für Kinder, Teichstraße 50, 50827 Köln

Ds-Nr. 0375/002

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64489/03, Arbeitstitel: Kaserne Klerken in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0168/002

(Übernommen aus Sitzung am 11.03.2002)

6.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Arbeitstitel: Butzweilerstraße (Abfallcenter und Hundeübungsplatz)

in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0298/002

7.

Entscheidungen

7.1

KölnProfil

Auf die Plätze

Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

Ds-Nr. 08/402

(Übernommen aus Sitzung am 11.03.2002)

7.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

hier: Erteilung einer Erlaubnis nach § 6 Abs. 3 der Kölner Baumschutzsatzung

Fällung und Veränderung von Bäumen in der Börnerstraße und im Buschweg in

Köln Bocklemünd

Ds-Nr. 12/402

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Stadtteil-Marketing Köln-Ehrenfeld/Leitbild

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baustelle Ottostraße „Wohlfahrtszentrum“

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Homepage „in-ehrenfeld.de“

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Mobilfunkanlage auf dem Dach des Franziskushospitals

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Jugendkriminalität im Stadtbezirk – soziale Situation junger Menschen und innere Sicherheit im Bereich Ossendorf/Westend

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aussetzen von Baumaßnahmen, die Parkplatzverluste bedingen

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gewerbegebiet Butzweilerhof

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erstellung einer Broschüre für den Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.4

Antrag der FDP

betr.: Bepflanzung der Pflanzbeete an der Kreuzung Venloer Str./Ehrenfeldgürtel

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Bezirksrathaus Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkraumbewirtschaftung in Neuehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 11.03.2002)

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Öffnung der Garage an der Hans-Wild-Straße in Neuehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 11.03.2002)

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bewahrung des Geschichtlichen Erbe

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Nutzung der HGK-Eisenbahntrasse für eine neue Stadtbahnlinie

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abschluss des Sanierungsbeirates Ehrenfeld

9.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal,

Änderung der Bezirksgrenzen

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Mobilfunkmasten

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

betr.: Versorgung mit Kindergartenplätzen

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkauf von Wohnungen und Gewerbeeinheiten durch die Landesregierung

9.15

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Schulsozialarbeit an der Montessori-Hauptschule

10.

Mitteilungen

10.1

Konzept zur Neuordnung der Verwaltungsarbeit in den Kölner Stadtbezirken

hier: 1. Erfahrungsbericht

10.2

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung am 17.12.2001,

TOP 9.9

betr.: August-von-Willich-Straße 45-57

10.3

Jahresberichte für den Bezirk Ehrenfeld

hier: Landschaftswachtbericht 2001

11.

Mündliche Anfragen

I.

Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Absatz 1 GO NW und § 33 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ds-Nr. 06/402

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 0130/002

6.2

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 64475/02

Arbeitstitel: Wohnpark Takustraße in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr. 0129/002

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.01.2002 übersandt.)

6.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64489/03

Arbeitstitel: Kaserne Klerken in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0168/002

7.

Entscheidungen

7.1

Ordnung des ruhenden Verkehrs in Ehrenfeld

Ds-Nr. 03/402

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

7.2

KölnProfil

Auf die Plätze

Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

Ds-Nr. 08/402

7.3

Erteilung einer Fällerlaubnis nach § 6 Absatz 3 der Kölner Baumschutzsatzung

hier: Fällung und Veränderung von Bäumen in der Börnestraße und im Buschweg in Köln-Bocklemünd

Ds-Nr. 05/402

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

7.4

Sanierung von Einrichtungen zur öffentlichen Beleuchtung

hier: Jahresprogramm 2002 im Stadtbezirk 4

Ds-Nr. 09/402

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ossendorf Park

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Jugendarbeit im Westend

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Jugendarbeit im Stadtbezirk

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Werbeträger im öffentlichen Straßennetz

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situation der Schulbüchereien und öffentlichen Bibliotheken im Stadtbezirk

Ehrenfeld

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Islamische Unterweisung in Schulen

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Bahnbögen

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Hochhaus GEW

8.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baulücke Liebigstraße/Ecke Pettenkover Straße

8.10

Anfrage der FDP

betr.: Trauerhalle auf dem Westfriedhof

8.11

Anfrage der FDP

betr.: Gelände des ehemaligen Baumarktes in der Leyendeckerstraße

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aussetzen von Baumaßnahmen, die Parkplatzverluste bedingen

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gewerbegebiet Butzweilerhof

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erstellung einer Broschüre für den Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Standort des Wochenmarktes

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.5

Antrag der FDP

betr.: Bepflanzung der Pflanzbeete an der Kreuzung Venloer Str./Ehrenfeldgürtel

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.6

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Bezirksrathaus Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.01.2002.)

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erstellung einer Druckvorlage für ein Ehrenfelder Wappen

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkraumbewirtschaftung in Neuehrenfeld

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Darstellung des Stadtbezirkes Ehrenfeld im Kölnischen Stadtmuseum

9.10

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Öffnung der Garage an der Hans-Wild-Straße in Neuehrenfeld

9.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Umgestaltung des Lenauplatzes

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Geplanter kleiner Kreisel Rochusstraße/Subbelrather Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Gestaltung des Neptunplatzes

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Haushaltsplan-Entwurf 2002 und Investitionsprogramm bis 2005

Ds-Nr. 01/402

7.

Entscheidungen

7.1

Haushaltsplan-Entwurf 2002

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr. 37/401

8.

Schriftliche Anfragen

9.

Anträge

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0868/001

7.

Entscheidungen

7.1

Aufhebung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Ehrenfeld

Ds-Nr. 36/401

(Übernommen aus der Sitzung am 17.12.2001)

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Personalmangel in der Bearbeitung von Sozialhilfeanträgen bzw. in der Auszahlung von Sozialhilfe

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Förderung von Kindern vor der Einschulung

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ossendorf Park

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Bahnunterführung

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Schwimmbad im Stadtbezirk 4

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für August Horch

(Übernommen aus der Sitzung am 17.12.2001.)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verschönerung des Rathausvorplatzes Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 17.12.2001.)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aussetzen von Baumaßnahmen, die Parkplatzverluste bedingen

(Übernommen aus der Sitzung am 17.12.2001.)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sportanlage der Eichendorff-Realschule

(Übernommen aus der Sitzung am 17.12.2001.)

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrssituation Bartholomäus-Schink-Str./Hüttenstr./Ehrenfeldgürtel

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Einrichtung eines Minikreisels an der Kreuzung Subbelrather Str./Rochusstr.

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Rückbau Schönsteinstraße

9.8

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Gestaltung des Neptunplatzes

9.9

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion

betr.: Parkplatz Bachstelzenweg/Goldammerweg

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sanierung des Spielplatzes Christine-Teusch-Platz Neu-Ehrenfeld

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gewerbegebiet Butzweilerhof

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erstellung einer Broschüre für den Stadtbezirk Ehrenfeld

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Standort des Wochenmarktes

9.14

Antrag der FDP

betr.: Bepflanzung der Pflanzbeete an der Kreuzung Venloer Str./Ehrenfeldgürtel

10.

Mitteilungen

10.1

Instandhaltung wichtiger Erschließungsstraßen im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.2

Umgestaltung des beiderseitigen Radweges auf der Venloer Straße zwischen der Äußeren Kanalstraße und der Inneren Kanalstraße

10.3

Köln Profil

„Auf die Plätze“, Konzept zur gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze

10.4

Solartechnik für Köln

Ausstellung im Stadthaus Köln-Deutz, Westgebäude

31. Januar bis 02. Februar 2002

11.

Mündliche Anfragen