Tagesordnungen 2001 Bezirksvertretung Ehrenfeld

 

E i n l a d u n g

zur 21. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 19.11.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g                       19.11.2001

 

 

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes

hier: Hst. 6300.950.4773.8, Radfahrstreifen Subbelrather Straße

Ds-Nr. 1682/001

(Übernommen aus der Sitzung am 22.10.2001)

6.2

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich

hier: Berufung eines Sanierungsbeirates,

Geschäftsordnung des Sanierungsbeirates

Ds-Nr. 1791/001

6.3

Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau

hier: Erschließungsmaßnahmen 2002

Ds-Nr. 1905/001

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.10.2001 übersandt.)

6.4

Beschluss über Anregungen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den bebauungsplan-Entwurf Nr. 63460/02

Arbeitstitel: Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

(Die Vorlage wird nach Schlusszeichnung zentral umgedruckt.)

7.

Entscheidungen

7.1

Tempo 30-Zone Bocklemünd-Mengenich

hier: westlicher Schumacherring

Ds-Nr. 32/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hilfe für Ältere und Behinderte im Stadtbezirk

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Selbständige Schulen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: U-Bahn-Brandschutz

8.4

Anfrage der FDP

betr.: Dreharbeiten in Ehrenfeld

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Bezirksrathaus Ehrenfeld

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Öffnungszeiten in Kindergärten

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: KVB/ÖPNV

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  betr.: Schnellimbiss-Restaurant Ehrenfeldgürtel/Vogelsanger Straße

8.9

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schwimmbad

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Einstellen der Tagesordnung und der Beschlüsse der BV 4 ins Internet

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Spielplätze in Bocklemünd/Mengenich

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Unfallhäufungsstellen des Jahres 2000 im Stadtbezirk 4, Mitteilung der

Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.05.2001

unter TOP 10.7

(Übernommen aus der Sitzung am 22.10.2001.)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für August Horch

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Konzept gegen Umweltsünder

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verschönerung des Rathausvorplatzes Ehrenfeld

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aussetzen von Baumaßnahmen, die Parkplatzverluste bedingen

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sportanlage der Eichendorff-Realschule

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Fußwegsicherung

9.10

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Platz für Inliner

9.11

Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Soziale und Kulturelle Nutzung der Kwatta-Gewölbekeller in der Roßstraße

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Entwicklung demographischer Trend in Köln – Ehrenfeld

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Lichtsignalanlage Venloer Straße

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 20. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 22.10.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          22.10.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Friedliches Zusammenleben im Stadtbezirk Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes

hier: Hst. 6300.950.4773.8, Radfahrstreifen Subbelrather Straße

Ds-Nr. 1682/001

6.2

Einsatz der städtische Radarwagen

Prioritätenliste der Messstandorte

Ds-Nr. 1231/001

7.

Entscheidungen

7.1

„KölnProfil“

Umgestaltung des Lenauplatzes und der Iltisstraße zwischen Lenauplatz und Nußbaumerstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1408/001

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

7.2

a) Beauftragung der Verwaltung mit dem Ziel der Benennung einer Straße nach Pastor Hieronymi

b) Aufhebung von Beschlüssen der Bezirksvertretung Ehrenfeld

Ds-Nr. 31/401

7.3

Nachfolgewahl des Parteienvertreters der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in den Vorstand des Trägervereins „Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V.“

Ds-Nr. 30/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: Maßnahmenprogramm zur Integration ausländischer Kinder in

städtischen Einrichtungen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Übermittagsbetreuung von Kindern und Jugendlichen

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situation der Sportvereine im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.4

Anfrage der FDP

betr.: Ehrenfelder Gewerbegebiete

8.5

Anfrage der FDP

betr.: Kinderbetreuungsangebote

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Coloneum

8.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Wilhelm-Leyendecker-Schule, angrenzendes Gelände hinter der Schule

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Gestaltung des Lenauplatzes sowie des Neptunplatzes

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Personelle Situation an der GGS Lindenbornstraße

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.. Verkehrssituation Röntgenstraße/Ehrenfeldgürtel

9.5

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzliche Parkraumgewinnung in der Weinsbergstraße

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Technikmuseum Köln am Butzweilerhof

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kriminalitätsentwicklung im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2001/2002 von Schulen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Buslinie über die Innere Kanalstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verstärkte Verkehrssicherung an der Straßenbahnhaltestelle

Nußbaumerstraße

9.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Schadstoffbelastete Spielplätze

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrliche Situation längs der erweiterten Bahntrasse

9.13

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verbesserung der Grundausstattung an Schulen

9.14

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Defekte Beleuchtung Goldammerweg

9.15

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: U-Bahnhaltestelle Leyendeckerstraße

9.16

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

9.17

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Erhalt von städtischem Eigentum an GAG und Grubo

9.18

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Spielplatzordnung

9.19

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Wilhelm-Leyendecker-Schule, Zusätzliche Klassenräume

9.20

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Buslinie 141, Verspätungen im Fahrplan

9.21

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkplätze an der S-Bahnhaltestelle Vitalisstraße

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

 

zur 20. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 22.10.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          22.10.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Friedliches Zusammenleben im Stadtbezirk Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes

hier: Hst. 6300.950.4773.8, Radfahrstreifen Subbelrather Straße

Ds-Nr. 1682/001

6.2

Einsatz der städtische Radarwagen

Prioritätenliste der Messstandorte

Ds-Nr. 1231/001

7.

Entscheidungen

7.1

„KölnProfil“

Umgestaltung des Lenauplatzes und der Iltisstraße zwischen Lenauplatz und Nußbaumerstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1408/001

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

7.2

a) Beauftragung der Verwaltung mit dem Ziel der Benennung einer Straße nach Pastor Hieronymi

b) Aufhebung von Beschlüssen der Bezirksvertretung Ehrenfeld

Ds-Nr. 31/401

7.3

Nachfolgewahl des Parteienvertreters der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in den Vorstand des Trägervereins „Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V.“

Ds-Nr. 30/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: Maßnahmenprogramm zur Integration ausländischer Kinder in

städtischen Einrichtungen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Übermittagsbetreuung von Kindern und Jugendlichen

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situation der Sportvereine im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.4

Anfrage der FDP

betr.: Ehrenfelder Gewerbegebiete

8.5

Anfrage der FDP

betr.: Kinderbetreuungsangebote

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Coloneum

8.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Wilhelm-Leyendecker-Schule, angrenzendes Gelände hinter der Schule

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Gestaltung des Lenauplatzes sowie des Neptunplatzes

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Personelle Situation an der GGS Lindenbornstraße

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.. Verkehrssituation Röntgenstraße/Ehrenfeldgürtel

9.5

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzliche Parkraumgewinnung in der Weinsbergstraße

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Technikmuseum Köln am Butzweilerhof

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kriminalitätsentwicklung im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2001/2002 von Schulen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Buslinie über die Innere Kanalstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.09.2001.)

9.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verstärkte Verkehrssicherung an der Straßenbahnhaltestelle

Nußbaumerstraße

9.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Schadstoffbelastete Spielplätze

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrliche Situation längs der erweiterten Bahntrasse

9.13

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verbesserung der Grundausstattung an Schulen

9.14

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Defekte Beleuchtung Goldammerweg

9.15

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: U-Bahnhaltestelle Leyendeckerstraße

9.16

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

9.17

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Erhalt von städtischem Eigentum an GAG und Grubo

9.18

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Spielplatzordnung

9.19

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Wilhelm-Leyendecker-Schule, Zusätzliche Klassenräume

9.20

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Buslinie 141, Verspätungen im Fahrplan

9.21

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkplätze an der S-Bahnhaltestelle Vitalisstraße

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 19. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 10.09.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          10.09.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ..., vom 23.05.2001 bzw. 07.06.2001, zur Reduzierung des Verkehrslärms in der Weinsbergstraße (Az.: 13-1600-52/01)

Ds-Nr. 27/401

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln

hier: Prioritätenliste Fahrgastunterstände (FGU) an den Bushaltestellen

Ds-Nr. 1148/001

6.2

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich;

Integriertes Handlungskonzept

Ds-Nr. 0877/001

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001und 25.06.2001)

6.3

Fortschreibung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) vom 29.08.1994

hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen und Verordnungsbeschluss

Ds-Nr. 1359/001

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.08.2001 übersandt.)

6.4

Wirkungsanalyse des Busnetzes Medienzentrum Butzweilerhof

Ds-Nr. 1146/001

6.5

Verkehrsuntersuchung Bilderstöckchen-Süd

Ds-Nr. 1324/001

(Die Unterlagen werden noch gesondert übersandt.)

7.

Entscheidungen

7.1

DJK Bocklemünd 1967

Baubeihilfe zur Herrichtung der Tennisanlage Hugo-Eckener-Straße, Köln-Bocklemünd

Ds-Nr. 24/401

7.2

Telekom-Post-Sportgemeinschaft Köln e.V.

Baubeihilfe zur Sanierung des Sanitärbereichs in der Herrenumkleide einschl. Heizkessel auf der Sportanlage Freimersdorfer Weg, Köln-Bocklemünd

Ds-Nr. 25/401

7.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Stellungnahme der BV 4 zum Bebauungsplan und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 19/401

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001)

7.4

Einziehung eines ca. 40 m langen Teilstückes des Fettenweges in Köln-Bocklemünd

Ds-Nr. 26/401

7.5

Umgestaltung des Schulhofes des Schulzentrums Rochusstr. 145, 50827 Köln

Ds-Nr. 28/401

(Der Plan wurde mit Schreiben vom 28.08.2001 gesondert übersandt.)

7.6

„KölnProfil“

Umgestaltung des Lenauplatzes und der Iltisstraße zwischen Lenauplatz und Nußbaumerstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1408/001

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der FDP

betr.: Denkmalgeschützte Bauten in Ehrenfeld

8.2

Anfrage der FDP

betr.: Trauerhalle auf dem Westfriedhof

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Unterstützung nicht-kommerzieller Straßenfeste

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Flüchtlingswohnheime

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Erschließung der S-Bahnhaltestelle Vitalisstraße für Individualverkehr und

ÖPNV

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baufortschritt sog. Toskana-Carree

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sachstand Schulen

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Deutschkurse für Mütter an Schulen

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Buslinie über die Innere Kanalstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2001/2002 von Schulen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001)

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Unfallhäufungsstellen des Jahres 2000 im Stadtbezirk 4, Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.05.2001 unter TOP 10.7

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Bezirksreform

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für Arthur Delfosse

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Umweltverschmutzung im „Westend“

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Halteverbotsschilder in der Leyendeckerstraße zwischen Haus Nr. 73 u. 83

9.8

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Gegenläufiger Radverkehr im Stadtteil Vogelsang

9.9

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stadtteil Vogelsang – Hauptstrang Vogelsanger Straße/Goldammerweg/

Steinkauzweg

Maßnahmen zur Verringerung der Verkehrsgeschwindigkeit

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bolzplatzpaten für den Stadtbezirk Ehrenfeld

9.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Gestaltung des Lenauplatzes sowie des Neptunplatzes

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Haltegriffe für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer

9.13

Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

9.14

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

9.15

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Fahrradnadeln an der Haltestelle Nussbaumerstraße/Gürtel

9.16

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

10.

Mitteilungen

10.1

Einrichtung von Schülerlotsendiensten zur Sicherung des Schulweges

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.05.2001, TOP 9.19

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001.)

10.2

Halbjahresbericht der Bezirksvertretung Ehrenfeld

hier: fehlende Sachstände

(Übernommen aus der Sitzung am 25.06.2001.)

10.3

Sanierung und Umgestaltung der schwermetallbelasteten Spielplätze entsprechend der überarbeiteten Prioritätenliste

10.4

Buslinie Innere Kanalstraße/Universitätsstraße – Sachstandsbericht

10.5

Zusätze zu Straßennamensschilder

10.6

Auswirkungen der Gleiserweiterung in Ehrenfeld

10.7

Grundstück Liebigstraße

10.8

City-Marketing/Stadtteilmarketing

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 18. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 25.06.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g         25.06.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0868/001

6.2

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich;

Integriertes Handlungskonzept

Ds-Nr. 0877/001

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

6.3

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich

hier: Berufung eines Sanierungsbeirates,

Geschäftsordnung des Sanierungsbeirates

Ds-Nr. 0878/001

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

6.4

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6246 Na/03 (62479/03)

Arbeitstitel: Verkürzung der Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 0875/001

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

7.

Entscheidungen

7.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Philippstraße 31 – 39 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der vorgezogenen

Bürgerbeteiligung

Stellungnahme der BV 4 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan und zu den

Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 16/401

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

7.2

Entwurf zur Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;

hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ds-Nr. 18/401

7.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Stellungnahme der BV 4 zum Bebauungsplan und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 19/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Rückbau der Fahrbahndecke Rossstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

8.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrsflüsse – Basketballhalle am Girlitzweg

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Tempo 30 – Zonen

8.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Hauffstraße – Geschwindigkeit

8.5

Anfrage der FDP

betr.: Auswirkungen der Gleiserweiterung in Ehrenfeld

8.6

Anfrage der FDP

betr.: Baumarkt in der Leyendeckerstraße

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Bemalung der Fahrradwege im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ehemaliges Sestergelände in Ehrenfeld

8.9

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schulsanierung

8.10

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Verkauf von UMTS-Lizenzen

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zukünftige Entwicklung des Gewerbegebietes Lichtstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken Heidemannstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Empfang im Rahmen der interkulturellen Woche

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Mittel aus der „Aktion gegen Rechts“ für Gedenk- und Ehrentafeln für Albert Richter

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.5

Antrag der FDP

betr.: Auswirkungen der Bahnerweiterung auf die Hauptverkehrsstraßen

in Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.6

Antrag der FDP

betr.: Pflanzbeete an der Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Venloer Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.05.2001)

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fraktions-PC‘s

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Buslinie über die Innere Kanalstraße

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Anbindung und weiterer Ausbau des Medienzentrums Butzweilerhof

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bolzplatz Takufeld

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kinderbetreuung am Berufskolleg Ehrenfeld

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Web-Präsentation 2001/2002 von Schulen im Stadtbezirk

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kriminalitätsentwicklung im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Räumlichkeiten für Sportvereine

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schwimmbad Pistorhof Ossendorf

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Unfallhäufungsstellen des Jahres 2000 im Stadtbezirk 4, Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.05.2001 unter TOP 10.7

9.17

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Rad- und Fußweg

10.

Mitteilungen

10.1

Einrichtung von Schülerlotsendiensten zur Sicherung des Schulweges

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.05.2001 (TOP 9.19)

10.2

Fahrradständer Bahnhof Ehrenfeld – Sachstand

10.3

Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - Wirkungsanalyse

10.4

Vergabe von bezirksdienlichen Mitteln im Jahr 2001, die dem „Sport“ in Köln zugute kommen

10.5

City-Marketing in Ehrenfeld

10.6

Schwellen in der Hauffstraße

10.7

Halbjahresbericht der Bezirksvertretung Ehrenfeld

hier: fehlende Sachstände

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 17. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 28.05.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g         28.05.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe der Liberalen Demokraten im Bezirk Köln, vom 05.02.2001, für eine Änderung von § 41 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

(Az.: 13-1600-12/01)

Ds-Nr. 0621/001

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 1 zwischen dem Autobahnkreuz Köln-Nord und der DB-Brücke in Köln Lövenich

Ds-Nr. 0673/001

6.2

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich;

Integriertes Handlungskonzept

Ds-Nr. 0877/001

6.3

Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich in Köln-Bocklemünd/Mengenich

hier: Berufung eines Sanierungsbeirates,

Geschäftsordnung des Sanierungsbeirates

Ds-Nr. 0878/001

6.4

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6246 Na/03 (62479/03)

Arbeitstitel: Verkürzung der Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 0875/001

6.5

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof (Verbreiterung der Von-Hünefeld-

Straße) in Köln-Ossendorf

Ds-Nr.- 0876/001

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr. 11/401

7.2

Neu-Definition mehrerer Straßen in Köln-Ehrenfeld

im Baugebiet Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße

Ds-Nr. 12/401

7.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Wohnpark Takustraße in Köln-Neuehrenfeld

Stellungnahme der BV 4 zum Bebauungsplan und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 13/401

7.4

Sanierung/Umgestaltung des Spielplatzes „Rektor-Schmitz-Straße“

in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr. 14/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ausbau der Bahnlinie – Folgen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Sonntagsspass für 7 – 13-jährige Kinder im Stadtteil Bickendorf

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Amt für Öffentliche Ordnung und Autohändler am Gleisdreieck

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schul- und Lehrschwimmbecken Erlenweg

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Rückbau der Fahrbahndecke Rossstraße

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Ossendorfpark

8.8

Anfrage der FDP

betr.: Gehwege im Leo-Amann-Park

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zukünftige Entwicklung des Gewerbegebietes Lichtstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 23.04.2001)

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der PDS

betr.: Hissen der Regenbogenfahne am CSD

(Übernommen aus der Sitzung am 23.04.2001)

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Schadstoffe in öffentlichen Gebäuden

(Übernommen aus der Sitzung am 23.04.2001)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Container auf dem Lenauplatz

(Übernommen aus der Sitzung am 23.04.2001)

9.5

Antrag der PDS

betr.: Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 23.04.2001)

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kreuzung Äußere Kanalstraße/Subbelrather Straße

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken Heidemannstraße

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Empfang im Rahmen der interkulturellen Woche

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Mittel aus der „Aktion gegen Rechts“ für Gedenk- und Ehrentafeln für Albert Richter

9.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Überdeckelung A 57

9.11

Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, FDP

betr.: Vergabe von bezirklichen Mitteln des Aktionsprogramms für ein friedliches

Miteinander und gegen Intoleranz und Rechtsradikalismus

9.12

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

betr.: Buslinie zur besseren Anbindung des Wohngebietes Ossendorfpark

an den ÖPNV

9.13

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

betr.: Verzeichnis der freien Industrie- und Gewerbeflächen in Ehrenfeld

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Dacharbeiten an der Katholischen Grundschule Everhardstraße

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sauberkeit der Kinderspielplätze im Stadtbezirk

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sanierung der Bezirkssportanlage Bocklemünd

9.17

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sanierung der Sporthalle Everhardstraße

9.18

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sanierung der Turnhalle Baadenbergerstraße

9.19

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Einrichtung von Schülerlotsendiensten zur Sicherung des Schulweges

9.20

Prüfantrag der CDU-Fraktion betr.: Freilaufende Rechstabbiegerspuren an der Kreuzung Venloer Straße/

Militärringstraße

9.21

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Westliche Umgehungsstraße für Bocklemünd und Mengenich

9.22

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sprachkurse für Mütter von Kindergartenkindern

9.23

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Budget für Reparaturen an den Sportanlagen

9.24

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Interkultureller Dienst im Stadtbezirk

9.25

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Verkehrsverbesserung Ossendorf-Park

9.26

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Standort Kunsthochschule für Medien

9.27

Antrag der FDP

betr.: Auswirkungen der Bahnerweiterung auf die Hauptverkehrsstraßen

in Ehrenfeld

9.28

Antrag der FDP

betr.: Pflanzbeete an der Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Venloer Straße

10.

Mitteilungen

10.1

Niederschrift über die 45. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 27.09.2000

10.2

Niederschrift über die 46. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 07.11.2000

10.3

Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 23.04.2001, TOP 9.20

hier: Maßnahmen zur Reduzierung von Geschwindigkeitsübertretungen

10.4

Einbürgerungen

10.5

Nachtabschaltung und Allrot-Steuerung

10.6

Kunsthochschule für Medien (KHM)

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 16. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 23.04.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          23.04.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Anregung der Bezirksvertretung Mülheim betr. Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Seniorenvertretung zu Mitgliedern mit beratender Stimme in den Bezirksvertretungen

Ds-Nr. 0500/001

(Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 19.03.2001 übersandt.)

6.2

122. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: 2. Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf, hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr. 0181/001

7.

Entscheidungen

7.1

Umgestaltung des Schulhofes der Katholischen Grundschule Everhardstr. 60,

50823 Köln (Ehrenfeld)

Ds-Nr. 06/401

7.2

Telekom-Post-Sportgemeinschaft e.V.

Generalinstandsetzung am vereinseigenen Umkleidehaus Freimersdorfer Weg

Ds-Nr. 04/401

(Übernommen aus der Sitzung am 12.03.2001.)

7.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Genehmigung des förderungsunschädlichen vorzeitigen Baubeginns zur Sanierung des Sanitärbereichs in der Herrenumkleide einschl. Heizkessel auf der Sportanlage Freimersdorfer Weg, Köln-Bocklemünd

Ds-Nr. 05/401

7.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Montessori-Schulzentrum, Rochusstraße 145-147

Sanierung der Umkleide- und Duschräume der Sporthalle

Ds-Nr. 07/401

7.5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Katholische Grundschule Platenstraße 7-9

Gerüstbauarbeiten

Ds-Nr. 08/401

7.6

Einziehung einer Teilfläche des Kuckucksweges in Köln Vogelsang

Ds-Nr. 09/401

7.7

Nachfolgewahl des Parteienvertreters der SPD-Fraktion in den Vorstand des Trägervereins „Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V.“

Ds-Nr. 10/401

7.8

Zustimmung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Erlass einer Rechtsverordnung nach den §§ 14 und 16 Ladenschlussgesetz über das Offenhalten von Verkaufsstellen nach Ladenschluss an Samstagen und Sonntagen anlässlich von besonderen Veranstaltungen in den Kölner Stadtbezirken durch den Rat der Stadt Köln

Ds-Nr. 11/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrskonzept zur Erschließung des ehemaligen HGK-Geländes im

Zuge Grüner Weg sowie Eisenstraße und Kohlenstraße

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einsatz alternativer Energiequellen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001.)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schulwegsicherung an der Venloer Straße im Bereich der Behinderten-

schulen und der Berta-von-Suttner-Realschule am Kolkrabenweg

Beschluss der Bezirksvertretung vom 13.11.2000 zu TOP 9.4

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Maßnahmen zur Verkehrssicherung bzw. –verbesserung im Stadtbezirk

Ehrenfeld

8.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ehrenfeld Internetauftritt

8.6

Anfrage der F.D.P.

betr.: Grünfläche in der Herkulesstraße

8.7

Anfrage der PDS

betr.: Kinderarmut im Stadtbezirk Ehrenfeld

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Ausbau der BAB A 1

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erhöhung der Attraktivität des Festplatzes am Takufeld

(Übernommen aus der Sitzung am 12.03.2001)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Altersübergreifende Begegnungsstätte

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gedenktafel für August Horch

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Belebung der Wochenmärkte im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zukünftige Entwicklung des Gewerbegebietes Lichtstraße

9.8

Antrag CDU-Fraktion

betr.: Zukünftiger Standort der Kunsthochschule für Medien

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sportgerechtes Schwimmbad Pistorhof

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kinder- und Jugendbetreuung von „Acht bis Acht“ (8.00 bis 20.00 Uhr)

(Übernommen aus der Sitzung am 12.03.2001.)

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrsanbindung der Rh. Fachhochschule Köln

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erhöhte Unfallgefahr an der Ecke Akazienweg/Südseite Venloer Straße

insbesondere für Kinder und Jugendliche

9.13

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der Mittel im Stadtbezirk Ehrenfeld für den Bereich Kultur

9.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der PDS

betr.: Hissen der Regenbogenfahne am CSD

9.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Absicherung Intzestraße

(Übernommen aus der Sitzung am 12.03.2001.)

9.16

Antrag der F.D.P.

betr.: Profilklassen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 12.03.2001.)

9.17

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Information zum Hochschulstandort

9.18

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Schadstoffe in öffentlichen Gebäuden

9.19

Antrag der F.D.P.

betr.: Tempo 30 in der Wöhlerstraße

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen zur Reduzierung von Geschwindigkeitsübertretungen

9.21

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrsschild auf der Vogelsanger Straße

9.22

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Container auf dem Lenauplatz

9.23

Antrag der PDS

betr.: Bahnhof Ehrenfeld

9.24

Antrag der PDS

betr.: Überquerungshilfe Venloer Straße/Ecke Gutenbergstraße

9.25

Antrag der PDS

betr.: Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.26

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Hinweisschilder zur Live-Music-Hall in Ehrenfeld

10.

Mitteilungen

10.1

Gesetzliche Neuregelung für Tempo 30-Zonen

10.2

Abholzungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG

10.3

Gesetzliche Neuregelung für Kreisverkehrsplätze

10.4

Niedergelassene Fachärzte auf Stadtbezirks-/Stadtteilebene

11.

Mündliche Anfragen

 

 

E i n l a d u n g

zur 15. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 12.03.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          12.03.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe der Anwohner des Lenauplatzes, vom 15.01.2001, gegen eine gastronomische Nutzung des Lenauplatzes, (Az.: 13-1600-2/01)

Ds-Nr. 01/401

3.2

Eingabe der Interessengemeinschaft der Anwohner von Alt-Bocklemünd, Eingang 11.12.2000, für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, insbesondere Sperrung der Nattermannallee, (Az.: 01-1600-78/00)

Ds-Nr. 03/401

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Variantenuntersuchung für eine Stadtbahnverlängerung nach Köln-Widdersdorf

Ds-Nr. 0112/001

6.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Philippstraße 33 – 39 in Ehrenfeld und Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 1758/000

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001)

6.3

Anpassung des Beschlusses über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/03

Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 1931/000

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001.)

7.

Entscheidungen

7.1

Widmung eines Teilstücks der Daimlerstraße und eines Teilstücks der Bodenheimer Straße in Köln-Bickendorf

Ds-Nr. 02/401

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Entwicklung von Schulprofilen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einsatz alternativer Energiequellen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001.)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Stadthäuser

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hochschulstandort Ehrenfeld in Gefahr

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Effektiver Verbraucherschutz im Bereich der Abgabe von Lebens- und

Genussmittel

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Flüchtlingswohnheim Subbelrather Straße/Innere Kanalstraße

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen gegen Mütter von sog. Roma-Kindern

8.8

Anfrage der F.D.P.

betr.: Kompensationskataster für den Stadtbezirk Ehrenfeld

8.9

Anfrage der F.D.P.

betr.: Wohngebäude Parkgürtel 10, 12, 14

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neubaugebiet Militärringstraße/Venloer Straße (Vogelsang-Nord)

hier: Straßenschilder und Straßenbeleuchtung

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erhöhung der Attraktivität des Festplatzes am Takufeld

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parkhochdeck an der Wöhlerstraße

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schleichverkehr in Bocklemünd

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001)

9.5

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Bickendorfer Bad

9.6

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

9.7

Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

betr.: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 22.06.1998, TOP 9.3

Halbjahresbericht vom 11.12.2000, Beschluss Nr. 126

Entsiegelung des Vogelsanger Marktes

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Basketballanlage Grundschule Erlenweg

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sportgerechtes Schwimmbad Pistorhof

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kinder- und Jugendbetreuung von „Acht bis Acht“ (8.00 bis 20.00 Uhr)

9.11

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: KGS Baadenberger Str. 111

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Tiefgarage Neptunbad – Überprüfung rechtlicher Schritte

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ökö-Zukunfts Preis 2001

(Übernommen aus der Sitzung am 29.01.2001)

9.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Darlegung der veränderten Verkehrssituation am Neptunplatz

9.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Absicherung Intzestraße

9.16

Antrag der F.D.P.

betr.: Profilklassen im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.17

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parksituation im Anna-Viertel

10.

Mitteilungen

10.1

Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein Westfalen

10.2

Zuständigkeiten des Werksausschusses der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln, des Ausschusses Umweltschutz und Grün und der Bezirksvertretungen nach der Privatisierung der Abfallwirtschaft zum 01.01.2001

10.3

Gesetzliche Neuregelung für die Tempo 30-Zonen

10.4

Mündliche Mitteilung der Verwaltung

hier: Tiefgarage Neptunplatz

10.5

Aktionsprogramm für ein friedliches Miteinander gegen Intoleranz und Rechtsradikalismus

11.

Mündliche Anfragen

 

 

E i n l a d u n g

zur 14. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 29.01.2001, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

 T a g e s o r d n u n g          29.01.2001

 

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aktuelle Stunde „Sicherheit in U-Bahn-Tunneln im Stadtbezirk – Personenrettung im Stadtbezirk“

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof (Verbreiterung Von-Hünefeld-Straße) in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 2193/000

6.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Wohnpark Takustraße in Köln-Neuehrenfeld

Ds-Nr. 2194/000

(Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 22.12.2000 übersandt.)

6.3

Anpassung des Beschlusses über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/03

Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 1931/000

(Übernommen aus der Sitzung am 11.12.2000.)

6.4

Haushaltsplan-Entwurf 2001 und Finanzplanung 2000 – 2004 mit Investitionsprogramm

Ds-Nr. 30/400

6.5

Fortschreibung Nahverkehrsplan

hier: Führung der Buslinien 137 und 141 im Gewerbegebiet Braunsfeld

Technologiepark

Ds-Nr. 1849/000

(Übernommen aus der Sitzung am 11.12.2000.)

6.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 1976/000

(Übernommen aus der Sitzung am 11.12.2000.)

6.7

Städtebauliches Planungskonzept

Arbeitstitel: Bezirksrathaus Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld

hier: Beschluss zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 1893/000

(Übernommen aus der Sitzung am 11.12.2000.)

7.

Entscheidungen

7.1

Haushaltsplan-Entwurf 2001

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr. 31/400

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gewerbeflächen Butzweilerhof

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einsatz alternativer Energiequellen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Instandhaltung wichtiger Erschließungstraßen Im Stadtbezirk

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Programm der Landesregierung „Schulen ans Netz“

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.. Jugendarbeitslosigkeit im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Kombibad am Pistorhof

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Angebote für Migranten aus dem arabischen Sprachraum

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Spielplatzsanierung

8.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Tiefgarage Neptunplatz

8.10

Anfrage der F.D.P.

betr.: Wohlfahrtszentrum im Bereich Nußbaumerstraße/Ottostraße

8.11

Anfrage der F.D.P.

betr.: Anwohner-Garage in Neuehrenfeld

8.12

Anfrage der F.D.P.

betr.: Bibliothek für das Berufskolleg Ehrenfeld

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ruhebänke im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erhöhung der Attraktivität des Festplatzes am Takufeld

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sauberkeit an Wertstoffsammelcontainer-Standorten

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schleichverkehr in Bocklemünd

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Beschluss Nr. 173 der Bezirksvertretung Ehrenfeld, Umbenennung eines Teilstücks des Nonniweges

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Parkraumbeschaffung im Anna-Viertel

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Hauptschule Borsigstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 11.12.2000.)

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Internet-Kurse der Volkhochschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sperrung Mühlenweg

9.10

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Namensumbenennung

9.11

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Stellplätze im Annaviertel

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Instandhaltung von Spielplätzen

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ökö-Zukunfts Preis 2001

10.

Mitteilungen

10.1

Radfahren in der Geißelstraße

10.2

Intzestraße, Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 26.06.2000, TOP 9.1

10.3

Container, Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.10.2000

10.4

Änderung des ÖPNV-Angebotes zum Fahrplanwechsel Juni 2001

10.5

Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 1 zwischen dem Autobahnkreuz Köln-Nord und der DB-Brücke in Köln-Lövenich;

hier: Offenlage der Planfeststellungsunterlagen

10.6

Venloer Straße, Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 27.11.1995

10.7

Parkraumuntersuchung für den geplanten Quartiersgaragenstandort im Bereich Subbelrather Straße/Ehrenfeldgürtel in Ehrenfeld

10.8

Mündliche Mitteilung der Verwaltung

betr.: Zukunft der Bezirkämter

11.

Mündliche Anfragen