Tagesordnungen 2000 Bezirksvertretung Ehrenfeld

 

E i n l a d u n g

zur 13. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 11.12.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u ng          11.12.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohnerfrage von K. Epmeier u.a.

betr.: Neugestaltung des Lenauplatzes

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ...  und einer Vielzahl von Mitunterzeichnern für die Beibehaltung der Schrägparklösung in der ... (Az.: 01-1600-61/00)

Ds-Nr. 26/400

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Umgestaltung Venloer Straße

Ds-Nr. 1544/000

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

6.2

Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau

hier: Erschließungsmaßnahmen 2000

Ds-Nr. 1923/000

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.11.2000 übersandt.)

6.3

60 %Anpassung des Beschlusses über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/03

Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 1931/000

6.4

Satzungsbeschluss über das Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 1545/000

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

6.5

80%Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss der einfachen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64467/02

Arbeitstitel: Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1510/000

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

6.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Philippstraße 33 – 39 in Ehrenfeld und Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 1758/000

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

6.7

Städtebauliches Planungskonzept

Arbeitstitel: Bezirksrathaus Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld

hier: Beschluss zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 1893/000

6.8

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1874/000

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

6.9

Hundertneunundfünfzigste Satzung über die Festlegung gemäß § 9 der Satzung der Stadt Köln vom 05. März 1989 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ds-Nr. 1941/000

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.11.2000 bereits übersandt.)

6.10

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Gewerbepark Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 1976/000

(Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 21.11.2000 übersandt.)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr. 27/400

7.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes

hier: Hst. 6300.950.5043.5 – Escher Str. (Militärringstr. – Von-Hünefeld-Str.)

Ds-Nr. 28/400

7.3

Benennung einer Planstraße in Bickendorf im Baugebiet Akazienweg (südlich Venloer Straße)

Ds-Nr. 29/400

 

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Weitere Entwicklung des Ossendorf-Parks

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Sachstand Ossendorf-Park

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Betreuungsangebote an Schulen

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Kinder ohne ausreichende Versorgung

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Jugendarbeitslosigkeit im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.11.2000.)

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit an den Einmündungen auf die Rochusstraße von

der Rektor-Klein-Straße

der Georg-Reiter-Straße

der Hermann-Josef-Schmitt-Straße

9.2

Prüfantrag der CDU-, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, F.D.P., PDS

betr.: Räumlichkeiten für offene Jugendarbeit im Neubaugebiet Köln-Vogelsang

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Straßenbenennung nach Willi Schneider

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sanierung Sportanlage Rochusstraße

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Versammlungsraum im Seniorenwohnheim Tollerstraße in Bocklemünd

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gehsteigumrandung

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Hauptschule Borsigstraße

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Entsorgung der Gratiszeitungen

9.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Radstreifen Ottostraße

9.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Wohn- und Atelierräume für junge Künstler im Bezirk

10.

Mitteilungen

10.1

Rahmenkonzept Braunsfeld/Ehrenfeld, Fortschreibung

10.2

Neuinstallation von Containern auf dem Lenauplatz

10.3

Konzept zur Neuordnung der Bezirksverwaltungen - Sachstand

10.4

Neuordnung der Grünunterhaltung

10.5

Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes 2000

hier: Fehlbedarf im Stadtteil Neuehrenfeld

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 12. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 13.11.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g           13.11.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Umgestaltung Venloer Straße

Ds-Nr. 1544/000

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

6.2

Beschluss über Anregungen, Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63460/02

Arbeitstitel: Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1696/000

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.10.2000 übersandt.)

6.3

90. Änderung des Flächennutzungsplanes

Arbeitstitel: Sonderbaufläche „Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1695/000

6.4

Satzungsbeschluss über das Sanierungsgebiet Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 1545/000

6.5

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss der einfachen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64467/02

Arbeitstitel: Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1510/000

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

6.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Philippstraße 33 – 39 in Ehrenfeld und Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 1758/000

6.7

Konversion in Köln

Bundeswehrkaserne

Butzweilerstraße in Ossendorf

ehemalige belgische Kaserne Passendale,

Porzer Ringstraße in Westhoven

ehemalige belgische Kaserne Brasseur

Kölner Straße in Westhoven

Veräußerung bundeseigener Liegenschaften

Ds-Nr. 1761/000

7.

Entscheidungen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 64462/04

Arbeitstitel: „Sanierung Ehrenfeld-Ost, Block 5“

Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Offenlage

hier: Veränderung der GRZ im Mischgebiet

Ds-Nr. 1522/000

 

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schülerzahlen an den Ehrenfelder Schulen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einsatz alternativer Energiequellen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Jugendarbeitslosigkeit im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Stadtbahnlinie 5

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Brücken und Bahnbögen-Ausbau

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Begegnungsstätten für Senioren

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Kinderbetreuung

8.8

Anfrage der F.D.P.

betr.: Reinigung der Schulen

8.9

Anfrage der F.D.P.

betr.: Entschädigung für NS-Zwangsarbeiter

8.10

Anfrage der F.D.P.

betr.: „Emi-Gelände“

8.11

Anfrage der PDS

betr.: Konzept zum Umgang mit illegal eingereisten Personen

8.12

Anfrage der PDS

betr.: Verkehrssituation Venloer Straße

8.13

Anfrage der PDS

betr.: Maßnahmen gegen Rechts

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Neue Räume für die Volkshochschule Ehrenfeld

9.2

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr. Wettkampffähige Sporthalle für verschiedene Sportarten

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr. Kreuzung Venloer Straße / Militärring

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Schulwegsicherung an der Venloer Straße im Bereich der Behindertenschulen und

der Bertha-von-Suttner-Realschule am Kolkrabenweg

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Statistik für Unterrichtsausfall an Ehrenfelder Schulen / Schulprogramme

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Sprachkurse für Kinder mit Migrationshintergrund im Vorschulalter

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Butzweilerhof

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Attraktivierung der Aula Dechenstraße

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Erhöhtes Fahrgastaufkommen auf der Linie 5

9.10

Antrag der F.D.P.

betr.: Radfahren in der Geisselstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000)

9.11

Antrag der PDS

betr.: Resolution gegen Rechts im Stadtbezirk 4 und Köln

9.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Altlasten-Kataster

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Teilnahme und Mitwirkung der Verwaltung an den Arbeitskreisen Kultur und

Finanzen

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fahrradstraße Platenstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen gegen Rattenplage, Überdeckelung der A 57

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aufbau einer Webseite der Bezirksvertretung Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

9.17

Antrag der PDS

betr.: Räume für das „Autonome Zentrum“

(Übernommen aus der Sitzung am 16.10.2000.)

10.

Mitteilungen

10.1

Parkraumuntersuchung für den geplanten Quartiersgaragenstandort im Bereich Subbelrather Straße/Gürtel in Ehrenfeld

10.2

Verkehrssituation Rochusstraße

10.3

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Platenstraße

10.4

Sanierungsgebiet Ehrenfeld/Ost, Beendigung des Treuhändervertrages

10.5

Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechtes

10.6

Sachstand Prioritätenliste Fahrgastunterstände

10.7

Verkehrssituation Peter-Bauer-Straße

10.8

Verbesserung der Verkehrssituation in Bocklemünd

10.9

Holzeinschlagsplanung 2001 für den städtischen Wald im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.10

Kinderspielplatz Rotdornweg

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 11. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 16.10.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

Tagesordnung           16.10.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

2.1

2.2

2.3

2.4

Anfrage von Herrn Bernd Fromader zur Parksituation in der Röntgenstraße

Anfrage von Frau Petra und Herrn Bernd Abel zur Parksituation in der Röntgenstraße

Anfrage von A. Brockmann und G. Meller zur Parksituation in der Röntgenstraße

Anfrage von Frau Gabriele Südholt zur Parksituation in der Röntgenstraße

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Umgestaltung Venloer Straße

Ds-Nr. 1544/000

6.2

Sanierung Ehrenfeld/Ost

hier: Konzept Block 7

Ds-Nr. 1444/000

6.3

Hundertachtundfünfzigste Satzung über die Festlegung gem. § 9 der Satzung der Stadt Köln vom 05. März 1989 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ds-Nr. 1497/000

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2000 übersandt.)

6.4

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 64462/04

Arbeitstitel: „Sanierung Ehrenfeld/Ost, Block 5“

Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Offenlage

Ds-Nr. 1522/000

6.5

Beschluss über Anregungen sowie Satzungsbeschluss der einfachen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64467/02

Arbeitstitel: Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1510/000

7.

Entscheidungen

7.1

Errichtung von drei Fahrgastunterständen der Firma JCDecaux Deutschland GmbH

Ds-Nr. 22/400

7.2

7.3

7.4

Aufstellung einer hinterleuchteten Litfasssäule im Stadtbezirk 4

Ds-Nr. 23/400

Genehmigung einer DE betr. vorzeitiger Baubeginn zur Instandsetzung der Wasserleitung auf der Sportanlage Kolkrabenweg, Köln-Vogelsang

Genehmigung einer DE betr. Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SC Janus e.V.

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Schreiben Ehrenfelder-Bahn-Betroffene vom 31.08.2000 an Bezirksamt 4 Ehrenfeld,

Fachbereich Sicherheit und Ordnung, betr. Wilde Müllkippe Ecke Glasstraße/

Subbelrather Straße

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einsatz alternativer Energiequellen im Stadtbezirk

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Neubau Bezirksrathaus, Planung Heliosgelände

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situationsbeschreibung an Ehrenfelder Schulen

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Bezirksrathaus

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verbesserung der Müllbeseitigung und der Container-Standorte in Bocklemünd

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neugestaltung der Stadtbezirkentrées in Ehrenfeld, Attraktivierung der

Autobahnabfahrt Ehrenfeld, A 57

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Grünschnitt Bocklemünd

9.4

Antrag der F.D.P.

betr.: Beflaggung des Bezirksamtes

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit auf der Margaretastraße/Ossendorfer Straße

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Sprachkurse für Kinder mit Migrationshintergrund im Vorschulalter

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neugestaltung der Stadtbezirkentrées in Ehrenfeld, Markierung der Stadtbezirks-

eingänge an den wichtigsten Zufahrtsstraßen, Venloer Straße, Ehrenfeldgürtel,

Vogelsanger Straße u.a.

9.8

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Verbesserung der Verkehrssituation in Bocklemünd

9.9

Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Behindertengerechte Schule

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.10

Antrag der F.D.P.

betr.: Radfahren in der Geisselstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.11

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit auf der Rochusstraße

9.12

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Fußgängerüberweg Peter-Bauer-Straße

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neugestaltung der Stadtbezirkentrées in Ehrenfeld, Renovation des Bahnhofs

Ehrenfeld

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Förderung der Spielplatzpatenschaften

9.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen gegen Rattenplage, Überdeckelung der A 57

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Aufbau einer Webseite der Bezirksvertretung Ehrenfeld

9.17

Antrag der PDS

betr.: Räume für das „Autonome Zentrum“

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.18

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fahrradstraße Platenstraße

9.19

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Mark gegen Rechtsextremismus

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Hüttenstraße/Bartholomäus-Schink-Straße

9.21

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Teilnahme und Mitwirkung der Verwaltung an den Arbeitskreisen Kultur und

Finanzen

9.22

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Altlasten-Kataster

9.23

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Mechternbrunnen

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.24

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen gegen Hundekot vor der Schule Borsigstraße

9.25

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Gedenktafel Körnerstraße

9.26

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Neuinstallation von Containern auf dem Lenauplatz

(Übernommen aus der Sitzung am 04.09.2000)

9.27

Gemeinsamer Antrag

betr.: Verwendung der bezirklichen Kulturmittel

10.

Mitteilungen

10.1

Niederschrift über die 44. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 29.08.2000

10.2

Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts

(Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 31.08.2000 übersandt.)

10.3

Fortschreibung des Kindergartenbedarfs 2000

(Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.08.2000 übersandt.)

10.4

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

„Förderung der Sprachkompetenz ausländischer Kinder in Kindertagesstätten“ aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 28.08.2000

10.5

Anlage eines Radweges von Bocklemünd-Mengenich nach Auweiler

10.6

10.7

10.8

Sachstand Kinderforum

(Die Mitteilung wird noch übersandt.)

Wertstoffcontainer-Standort „Helmholtzstraße Nähe Nr. 21-23“

Mitteilung betr. WEB-Präsentation von Schulen im Stadtbezirk 4

11.

Mündliche Anfragen

 

 

E i n l a d u n g

zur 10. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 04.09.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          4.09.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ... vom 03.04.2000 für verschiedene verkehrstechnische Maßnahmen im Bereich der Röntgenstraße in Köln-Neuehrenfeld, (Az.: 01-1600-24/2000)

Ds-Nr. 18/400

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln

Verlegung der oberirdischen Stadtbahnhaltestelle Venloer Straße/Gürtel (Linie 13) nach Norden an das künftige Bezirksrathaus Ehrenfeld – Grundsatzbeschluss

Ds-Nr. 1206/000

6.2

Ehemalige Festungsanlagen im Äußeren Grüngürtel

hier: Schaffung von Planungsrecht als Grundlage zur Erhaltung und sinnvollen Nutzung

der Anlagen

Ds-Nr. 0724/000

(Übernommen aus der Sitzung am 26.06.2000.)

6.3

Stadtbahnbauabschnitt Bocklemünd/Mengenich

hier: Entscheidung über die Trassenführung der 2. Baustufe

Ds-Nr. 1091/000

(Übernommen aus der Sitzung am 26.06.2000)

6.4

Abwasserkonzept 2000, Aktualisierung 2000

Einschließlich Hochwasserschutzkonzept Köln, Teil Stadtentwässerung

Ds-Nr. 1307/000

7.

Entscheidungen

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Unfallschwerpunkte in Köln-Ehrenfeld

8.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Schließung der Postfiliale Bickendorf

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ausländerfeindliche und Rechtsextremistische Vorkommnisse und Gegenmaßnahmen

8.4

Anfrage der F.D.P.

betr.: Neues Schwimmbad

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Parkanlage Kolkrabenweg/Goldammerweg

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Subbelrather Straße

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Kindergarten- und Hortplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Situationsbeschreibung an Ehrenfelder Schulen

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: „Kampfhund“-Rassen Übersicht

9.2

Antrag SPD-Fraktion

betr.: Dezentralisierung der Kfz-Zulassungstelle

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumpflanzungen

(Übernommen aus der Sitzung am 26.06.2000)

9.4

Antrag der F.D.P.

betr.: Beflaggung des Bezirksamtes

9.5

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Gastronomie auf dem Lenauplatz

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Sprachkurse für Kinder mit Migrationshintergrund im Vorschulalter

9.7

Antrag der PDS

betr.: Kunstaktion „Stolpersteine“ des Künstlers Günter Demig im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 26.06.2000)

9.8

Antrag der PDS

betr.: Gründung einer Bezirksjugendvertretung

(Übernommen aus der Sitzung am 26.06.2000)

9.9

Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Behindertengerechte Schule

9.10

Antrag der F.D.P.

betr.: Radfahren in der Geisselstraße

9.11

Antrag der F.D.P.

betr.: „Simarplatz: Durchfahrt Verboten Anlieger frei“

9.12

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Anlage eines Radweges von Bocklemünd-Mengenich nach Auweiler

9.13

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Straßennamensschilder erneuern

9.14

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit auf der Subbelrather Straße

9.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen gegen Rattenplage, Überdeckelung der A 57

9.16

Antrag der PDS

betr.: Straßenbeleuchtung vor dem SBK Bocklemünd/Mengenich

9.17

Antrag der PDS

betr.: Räume für das „Autonome Zentrum“

9.18

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Gastronomie auf dem Lenauplatz

9.19

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Abfallsammelbehälter Takuplatz

9.20

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Standort der Wertstoff-Depotcontainer auf dem Fröbelplatz

9.21

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit Ecke Vogelsanger Straße/Geißelstraße

9.22

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zuschuss für Jugendarbeit in Sportvereinen

9.23

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Mechternbrunnen

9.24

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrssicherheit am Helmholtzplatz

9.25

Antrag des Bezirksvertreters Uckermann (CDU-Fraktion)

betr.: Vergabe bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NW

10.

Mitteilungen

10.1

Repräsentative Verkehrsteilnehmerbefragung zur Grünpfeil-Regelung, zur Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen und zur Allrotsignalisierung

10.2

Skateranlagen im Kölner Stadtgebiet

10.3

Vorgartensatzung für Neuehrenfeld

10.4

Landeshundverordnung NRW

10.5

Niederschrift der 43. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 28.03.2000

10.6

Bauvorhaben Piusstr. 24, ehemals Autohaus Bleissem

11.

Mündliche Anfragen

 

 

E i n l a d u n g

zur 9. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 26.06.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          26.06.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Sonderprogramm zur Durchführung von dringend notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der gedeckten und ungedeckten Sportanlagen sowie der Ausstattung mit Sportgeräten

Ds-Nr. 0680/000

6.2

Ehemalige Festungsanlagen im Äußeren Grüngürtel

hier: Schaffung von Planungsrecht als Grundlage zur Erhaltung und sinnvollen Nutzung

der Anlagen

Ds-Nr. 0724/000

(Der zentrale Umdruck wird noch übersandt.)

6.3

Anschluss Escher Straße an den Militärring

Ds-Nr. 0975/000

6.4

115. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4. Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: „Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld“

Ds-Nr. 0437/000

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

6.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 0438/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 09.03.2000 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

7.

Entscheidungen

7.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Ds-Nr. 15/400

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: TOP 10.1 der Sitzung der Bezirksvertretung am 13.12.1999, Schulbauprogramm

2000 – RS Kolkrabenweg 65, Bertha-von-Suttner-Realschule

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Ausländische Kinder im Kindergarten

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hochschulstandort Ehrenfeld

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Gesundheitsschutz für Kinder und Jugendliche

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Wohnungspolitik

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Bildung von Schulbezirken , KGS Lindenbornstraße, KGS Everhardtstraße

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Häuser Ottostraße Ecke Schirmerstraße

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmen zur Restriktion von „Kampfhunden“

8.9

Anfrage der F.D.P.

betr.: Straßenbegleitgrün auf dem Ehrenfeldgürtel

8.10

Anfrage der F.D.P.

betr.: Lenauplatz in Neuehrenfeld

8.11

Anfrage der F.D.P.

betr.. Stellplätze Albertus-Magnus-Gymnasium

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bewahrung des geschichtlichen Erbes

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Grünpfeil Nußbaumerstraße /Liebigstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumpflanzungen

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fahrradunterstell- und parkmöglichkeiten

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Heliosstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrssituation Bartholomäus-Schink-Straße/Ecke Schönsteinstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.7

Antrag der PDS

betr.: Kunstaktion „Stolpersteine“ des Künstlers Günter Demig im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.8

Antrag der PDS

betr.: Gründung einer Bezirksjugendvertretung

(Übernommen aus der Sitzung am 22.05.2000)

9.9

Antrag der F.D.P.

betr.: Ampelschaltung Subbelrather Straße/Hauffstraße

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Rechtsabbiegespur Kolkrabenweg in Venloer Straße, Stadtteil Köln-Vogelsang

9.11

Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Absicherung der Intzestraße

9.12

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sanierung der Toilettenanlage der Montessori-Grundschule

9.13

Gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe bezirksorientierter Mittel nach § 37 Abs. 3 GO (Kultur)

9.14

Gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Vergabe bezirksorientierter Mittel nach § 37 Abs. 3 GO (Finanzen)

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Sicherstellung des Wahlrechts für Senioren, kranke und behinderte Menschen

bei der Oberbürgermeisterwahl

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zuschuss für Jugendarbeit in Sportvereinen

9.17

Antrag SPD-Fraktion

betr.: Rückbau der Fahrbahndecke Roßstraße

9.18

Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Sanierungsbüro/Sanierungssatzung

10.

Mitteilungen

10.1

„Verkehrssicherheitspreis NRW 2000“ für Köln

10.2

Informationsfahrt per Bus zu den Kölner Forts des 19. Jahrhunderts

(Die Mitteilung wurde bereits mit Schreiben vom 06.06.2000 übersandt.)

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 8. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 22.05.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g         22.05.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Erläuterung von Straßennamen durch Zusatzschilder

Ds-Nr. 0640/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 13.04.2000 übersandt.)

6.2

Ehemalige Festungsanlagen im Äußeren Grüngürtel

hier: Schaffung von Planungsrecht als Grundlage zur Erhaltung und sinnvollen Nutzung

der Anlagen

Ds-Nr. 0724/000

(Der zentrale Umdruck wird noch übersandt.)

6.3

Wirkungsanalyse Verbesserung der Busanbindung des Medienzentrums Butzweilerhof

Ds-Nr. 0669/000

6.4

115. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4. Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: „Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld“

Ds-Nr. 0437/000

(Übernommen aus der Sitzung am 03.04.2000)

6.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 0438/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 09.03.2000 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 03.04.2000)

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr. 10/400

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Westendstraße/Venloer Straße/Kolkrabenweg

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Sachstand Sanierung Ehrenfeld/Ost

8.3

Anfrage der F.D.P.

betr.: Helmholtzstraße

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.. Hospeltstraße zwischen Helmholtzstraße und Venloer Straße

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Optimierung der Nutzungsmöglichkeiten der Sporthallen im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken vom 18.10.1999

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Schulbezirksgrenzen für die Katholische Grundschule Lindenbornstraße

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Künftige Entwicklung des Medienzentrums Coloneum in Ossendorf

8.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Ersatzpflanzungen

8.10

Anfrage der PDS

betr.: Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk 4

8.11

Anfrage der PDS

betr.: Asylbewerberheim in Ehrenfeld

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumpflanzungen in der Fridolinstraße

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Verkehrsberuhigung in Köln-Vogelsang

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sozialbericht für den Stadtbezirk Ehrenfeld

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Gemeinschaftsräume im Ossendorfpark

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Takuplatz

9.6

Antrag der Fraktion

betr.: Optimierung der Äußeren Kanalstraße

9.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Einzahlung in den Fond „Entschädigung für NS-Zwangsarbeit“

9.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Beflaggung des Bezirksrathauses mit der sog. Regenbogenflagge während des Christopher-Street-Days 2000 in Köln

9.9

Prüfantrag der CDU-Fraktion

betr.: Stellplatzsituation Butzweilerhof

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bürgersteig Mechternstraße

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Radwegenetz Köln-Ossendorf

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Depot-Container Helmholtzstraße Nähe Nr. 21-23

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Höchstgeschwindigkeit auf dem Kolkrabenweg

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Verwendung bezirksbezogener Mittel

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bewahrung des geschichtlichen Erbes

9.16

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Grünpfeil Nußbaumerstraße /Liebigstraße

9.17

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumpflanzungen

9.18

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fahrradunterstell- und parkmöglichkeiten

9.19

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Heliosstraße

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrssituation Bartholomäus-Schink-Straße/Ecke Schönsteinstraße

9.21

Antrag der PDS

betr.: Bürgersteige auf der Röntgenstraße

9.22

Antrag der PDS

betr.: Kunstaktion „Stolpersteine“ des Künstlers Günter Demig im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.23

Antrag der PDS

betr.: Gründung einer Bezirksjugendvertretung

10.

Mitteilungen

10.1

Fahrradboxen im Kölner Stadtgebiet

10.2

Erfahrungsbericht zum Grünpfeil

10.3

Wertstoffcontainer im Bereich der Schulen an der Baadenberger Str. und andere Schulen im Stadtbezirk

10.4

Einrichtung von Warte- und Wendeplätzen für die Buslinien 139 und 148 zum Fahrplanwechsel Mai 2000 (Buskonzept Medienzentrum Butzweilerhof)

10.5

200 Tempo 30-Zonen in Köln

(Die Anlage wird noch gesondert an die Fraktionen übersandt.)

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 7. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 03.04.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          03.04.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ..., vom 23.09.1999, gegen die Einrichtung eines Teilbereiches des Weißdornweges als Spielstraße (AZ 02-1600-93/99)

Ds-Nr. 0225/000

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

4. Städtebauförderungsprogramm

Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 0405/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 01.03.2000 übersandt.)

6.2

Verkehrserschließung Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0204/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 31.01.2000 übersandt.

Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000)

6.3

Buslinie auf der Inneren Kanalstraße/Universitätsstraße

Ds-Nr. 425/000

6.4

Grünzug Ossendorfer Weg bis Äußerer Grüngürtel/Nüssenberger Busch

Ds-Nr. 0421/000

6.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 0438/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 09.03.2000 übersandt.)

6.6

115. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4. Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: „Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld“

Ds-Nr. 0437/000

7.

Entscheidungen

7.1

Nachfolgewahl des Parteienvertreters der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in den Vorstand des Trägervereins „Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V.“

Ds-Nr. 7/400

7.2

Generalinstandsetzung der Subbelrather Straße zwischen Siemensstraße und

Leyendeckerstraße

Ds-Nr. 8/400

7.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ladenschlussgesetz

Erlass einer Rechtsverordnung nach §§ 14 und 16 Ladenschlussgesetz über das Offenhalten von Verkaufsstellen nach Ladenschluss an Samstagen und Sonntagen anlässlich von besonderen Veranstaltungen in den einzelnen Kölner Stadtbezirken

Ds-Nr. 9/400

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Attraktivierung des Alpener Platzes

8.2

Anfrage der F.D.P.

betr.: Parken im Leo-Amann-Park

8.3

Anfrage der F.D.P.

betr.: Überquerungshilfe auf der Subbelrather Straße

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Personalausweise und Reisepässe

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: JobBörse im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Situation und Zustand in den sog. Heimen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

im Stadtbezirk (Geisselstraße, Gutenbergstraße, Subbelrather Straße)

8.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumschädigungen usw. während der Bauarbeiten auf dem ehemaligen

Sester-Gelände

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Postfiliale

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Benennung des Platzes am Schnüsse-Tring-Brunnen in Köln-Ossendorf

„Joseph-Roesberg-Platz“

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Fortbildung für Erzieherinnen aus allen Kindergärten und

Tageseinrichtungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.3

Antrag der F.D.P.

betr.: Übersicht über Gebäudemängel an Ehrenfelder Schulen

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Senioren-Wohnanlage in Stadtbezirk Ehrenfeld, auch für Muslime geeignet

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ausländerzentren im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Tempo 30-Zone im Bereich der Schule an der Baadenberger Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Depotcontainer im Bereich der Schule an der Baadenberger Straße und anderen

Schulen im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ausländerspezifische Daten in den Statistischen Jahrbüchern der Stadt Köln

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusammenarbeit der Bezirksvertretungen mit dem Ausländerbeirat

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Jugendeinrichtung im Neubaugebiet Militärringstraße/Venloer Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.11

Antrag der CDU

betr.: Parkdruck in Ehrenfeld, Quartiersgaragenkonzept der Stadt Köln

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.12

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Soziales Training mit Schwerpunkt Sprachförderung

(Übernommen aus der Sitzung am 28.02.2000.)

9.13

Antrag der PDS

betr.: Fahrradabstellmöglichkeiten

9.14

Antrag der F.D.P.

betr.: Beflaggung des Bezirksamtes

9.15

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Umbau der Einmündung der Takustraße in die Subbelrather Straße

9.16

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bekämpfung illegaler Leiharbeit auf städtischen Baustellen im Stadtbezirk

Bezug: Antwort des RPA zur Ausschusssitzung am 16.03.2000

9.17

Antrag der SPD-Fraktion

Jugendeinrichtung im Ossendorfpark

9.18

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Vertretungspool für sozialpädagogisch Kräfte in Kindertageseinrichtungen im

Stadtbezirk Ehrenfeld

9.19

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Erhalt der Stadtteilbibliothek Bocklemünd/Mengenich

9.20

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Baumpflanzungen in der Fridolinstraße

9.21

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Überquerungshilfe Venloer Straße

9.22

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Wiedereröffnung des Familienladens

10.

Mitteilungen

10.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.2

Baumfällung auf dem Parkplatz Gutenbergstraße

10.3

Niederschrift über die Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 11.01.2000

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 6. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 28.02.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g           28.02.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

5.1

Schenkung: Kunstaktion „Stolpersteine“ des Künstlers Gunter Demning

Ds-Nr. 1965/099

(Übernommen aus der Sitzung am 31.01.2000)

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Satzung über die Gestaltung der Vorgärten für einen Teil der Ortslage in Köln-Neuehrenfeld, Arbeitstitel: Vorgartensatzung Neuehrenfeld

DsNr. 0020/000

(Übernommen aus der Sitzung am 31.01.2000)

6.2

Verkehrserschließung Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0204/000

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 31.01.2000 übersandt.)

6.3

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ds-Nr. 1420/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 31.01.2000)

6.4

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ds-Nr. 1445/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 31.01.2000)

6.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ds-Nr. 1420/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 31.01.2000)

7.

Entscheidungen

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der F.D.P.

betr.: Computerausstattung an Ehrenfelder Schulen

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ausländische Kinder in Kindergärten

8.3

Anfrage der PDS

betr.: Sporthalle Everhardstraße

8.4

Anfrage der F.D.P.

betr.: Erreichbarkeit des Görlinger Zentrums

8.5

Anfrage PDS

betr.: Fahrradabstellmöglichkeiten in der Piusstraße

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Benennung des Platzes am Schnüsse-Tring-Brunnen in Köln-Ossendorf „Joseph-Roesberg-Platz“

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Anträge auf Einbürgerung

9.3

Antrag der F.D.P.

betr.: Übersicht über Gebäudemängel an Ehrenfelder Schulen

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Senioren-Wohnanlage in Stadtbezirk Ehrenfeld, auch für Muslime geeignet

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ausländerzentren im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Tempo 30-Zone im Bereich der Schule an der Baadenberger Straße

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Depotcontainer im Bereich der Schule an der Baadenberger Straße und anderen

Schulen im Stadtbezirk

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ausländerspezifische Daten in den Statischen Jahrbüchern der Stadt Köln

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusammenarbeit der Bezirksvertretungen mit dem Ausländerbeirat

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Jugendeinrichtung im Neubaugebiet Militärringstraße/Venloer Straße

9.11

Antrag der CDU

betr.: Parkdruck in Ehrenfeld, Quartiersgaragenkonzept der Stadt Köln

9.12

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Soziales Training mit Schwerpunkt Sprachförderung

10.

Mitteilungen

10.1

Bau der neuen Vitalisstraße zwischen Widdersdorfer Straße und Gelbspötterweg

10.2

Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) (Sondersitzung) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 21.02.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          21.02.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

1.1

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.. Abschaffung des Köln-Pass und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung des

Stadtbezirkes Ehrenfeld

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Haushaltsplan-Entwurf 2000 und Finanzplanung 1999 - 2003 mit Investitionsprogramm

Ds-Nr. 4/400

7.

Entscheidungen

7.1

Haushaltsplanentwurf 1999

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr. 5/400

8.

Schriftliche Anfragen

 

 

9.

Anträge

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

 

 

 

E i n l a d u n g

zur 4. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld (4) in der Wahlperiode 1999 - 2004 am Montag, dem 31.01.2000, 17.00 Uhr, im Bezirksrathaus Ehrenfeld, Kantine, Sitzungsraum 116, Venloer Str. 419 - 421, 50825 Köln-Ehrenfeld

 

T a g e s o r d n u n g          31.01.2000

 

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Eingabe von ... und weiterer Mitunterzeichner, Eingang 23.06.1999 zum Kreuzungsbereich Subbelrather Straße/Rochusstraße (AZ 02-1600-61/99)

Ds-Nr. 1627/099

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

3.2

Eingabe von ..., vom 03.10.1999, zur Benennung eines Platzes im Ossendorfpark in „Carrée belge“ (AZ 02-1600-98/99)

Ds-Nr. 2/400

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

5.1

Schenkung: Kunstaktion „Stolpersteine“ des Künstlers Gunter Demnig

Ds-Nr. 1965/099

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 03.01.2000 übersandt.)

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

108. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: Gewerbefläche Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr. 1023/099

(Übernommen aus der Sitzung am 08.11.1999)

6.2

Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62479/05

Arbeitstitel: Venloer Straße/Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 1250/099 (Neufassung)

6.3

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ds-Nr. 1420/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

6.4

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ds-Nr. 1445/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

6.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ds-Nr. 1420/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.1999 übersandt.)

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

6.6

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 62496/02

Arbeitstitel: Akazienweg in Köln-Bickendorf

Ds-Nr. 1938/099

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 29.12.1999 übersandt.)

6.7

Satzung über die Gestaltung der Vorgärten für einen Teil der Ortslage in Köln-Neuehrenfeld

Arbeitstitel: Vorgartensatzung Neuehrenfeld

DsNr. 0020/000

6.8

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan

Arbeitstitel: Lichtstraße in Köln-Ehrenfeld

Ds- Nr. 1738/099

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

6.9

Hundertfünfundzwanzigste Satzung über die Festlegung gem. § 9 der Satzung der Stadt Köln vom 05. März 1989 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ds-Nr. 1943/099

(Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 05.01.2000)

6.10

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 61491/02

Arbeitstitel: Lerchenweg/Kurt-Weill-Weg in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 0095/000

6.11

Neptunbad

Sauna/Dusch- und Wannenstation

Ds-Nr. 0014/000

7.

Entscheidungen

7.1

Gewährung von Zuschüssen aus dem bezirklichen Kulturetat

Ds-Nr. 1/400

7.2

Bebauungsplan-Entwurf-Nr. 64462/04, Arbeitstitel: „Sanierung Ehrenfeld/Ost, Block 5

Stellungnahme der BV 4 zum städtebaulichen Planungskonzept und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 26/499

(Übernommen aus der Sitzung am 08.11.1999)

7.3

Pflegekonzept der Grünunterhaltung des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ds-Nr. 3/400

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Durchführung von werterhaltenden Maßnahmen an der Kath. Grundschule

Mengenicher Str. 28

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999.)

8.2

Anfrage der F.D.P.

betr.: Situation des Platzes vor dem Ehrenfelder Bahnhof

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Fortgang der Bauarbeiten des Baugeländes zwischen Marienstraße, Lessingstraße,

Thielenstraße und Leyendeckerstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Renovierung/Sanierung der Schulen in Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Hausaufgabenhilfe in Grund- und Hauptschulen

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Bürgerschaftshaus Bocklemünd

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Beschlüsse anläßlich von Aktuellen Stunden

8.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: durchbrochene Mittellinie auf der Venloer Straße

 

 

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Nachpflanzungen auf dem Spielplatz Rotdornweg in Köln-Bickendorf

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.3

Antrag der CDU-, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Verkehrssituation Westend

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bertha-von-Suttner-Realschule , Kolkrabenweg 65, Köln-Vogelsang

einstimmiger Beschluss der BV 4 vom 23.03.1998 TOP 9.1

einstimmiger Beschluss der BV 4 vom 28.09.1998 TOP 9.2

einstimmiger Beschluss der BV 4 vom 14.01.1999 TOP 6.1

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Bertha-von-Suttner-Realschule , Kolkrabenweg 65, Köln-Vogelsang

Reparaturen: Toilettenanlage und Pausendächer und kleinere Reparaturen

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

betr.: Maßnahmeprogramm zur Sanierung schadstoffbelasteter Kinderspielplätze

(Nr. 1 des Antrages übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.7

Antrag der F.D.P.

betr.: „Den Bau von Überquerungshilfen und Parkraumvernichtung stoppen“ (Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.8

Antrag der F.D.P.

betr.: Situation an Ehrenfelder Schulen

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Renovierungs-/Sanierungsarbeiten im Montessorizentrum

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Prioritätenliste für Renovierungs-/Sanierungsarbeiten in den Schulen im Stadtbezirk

Ehrenfeld (Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.11

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Renovierung der KGS Wilhelm-Schreiber-Straße

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.12

Prüfantrag der SPD-Fraktion

betr.: Park an der Frohnhofstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ampelanlagen auf der Äußeren Kanalstraße

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Erkennbarkeit der Fußgängerüberquerungshilfen auch bei Nacht

9.15

Antrag der CDU-Fraktion und der F.D.P.

betr.: Ausbau der Äußeren Kanalstraße

9.16

Antrag der F.D.P.

betr.: Parkraumvernichtung stoppen

10.

Mitteilungen

10.1

Prioritätenliste der Baumaßnahmen für die seitens der Gebäudewirtschaft bewirtschafteten Gebäude

(Übernommen aus der Sitzung am 13.12.1999)

10.2

Niederschrift über die Sitzung des Sanierungsbeirat Ehrenfeld/Ost vom 08.06.1999

10.3

4. Städtebauförderungsprogramm, Vorbereitende Untersuchung Bocklemünd-Mengenich

11.

Mündliche Anfragen