1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

108. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: Gewerbefläche Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr. 1023/099

(Übernommen aus der Sitzung am 23.08.1999)

6.2

Quartiersgaragenkonzept der Stadt Köln

Bedarfsabschätzung und Ermittlung der in Frage kommenden Flächen für den Bau zukünftiger Quartiersgaragen

Ds-Nr. 0886/099

(Umdruck erfolgt per Sammelumdruck)

6.3

Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62479/05, Arbeitstitel: Venloer Straße/Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 1250/099

(Übernommen aus der Sitzung am 23.08.1999)

7.

Entscheidungen

7.1

Berufung des Künstlerbeirates für die laufende Ratsperiode

Ds-Nr. 24/499

7.2

Optimierung der Depotcontainerstandorte im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ds-Nr. 21/499

(Übernommen aus der Sitzung am 23.08.1999)

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Durchführung werterhaltender Maßnahmen an der Kath. Grundschule

Mengenicher Straße

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sprachkurse für Mütter von Kindergartenkindern

(Übernommen aus der Sitzung am 23.08.1999)

10.

Mitteilungen

10.1

Mitteilung des Ratsbeschlusses über die neuen Richtlinien (RL) zu Neu- und Umbenennungen von Straßen und Plätzen

10.2

Holzeinschlagsplanung 2000 für den städt. Wald im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.3

Baumfällungen Stadtbezirk Ehrenfeld

10.4

Aufforstungsprogramm 1999/2000 für den städtischen Wald im Stadtbezirk Ehrenfeld

11.

Mündliche Anfragen

A.

Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Absatz 1 GO NW und § 33 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

1.

Festlegung der Anzahl der zu wählenden Stellvertreter/innen des/der Bezirksvorstehers/in gemäß § 36 Absatz 3 GO NW

2.

Wahl der Bezirksvorsteherin/ des Bezirksvorstehers und der/des Stellvertreter/s/in gemäß § 36 Absatz 3 Satz 2 i.V.m. § 67 Absatz 2 GO NW unter der Leitung des Altersvorsitzenden.

3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers gemäß § 36 Absatz 5 i.V.m. § 65 Absatz 5 GO NW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Altersvorsitzenden

4.

Einführung und Verpflichtung der/des Stellvertreter/s/in der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers gemäß § 36 Absatz 5 i.V.m. § 67 Absatz 3 GO NW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch die Bezirksvorsteherin/den Bezirksvorsteher

5.

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Ehrenfeld gemäß § 36 Absatz 5 i.V.m. § 67 Absatz 3 GO NW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch die Bezirksvorsteherin/den Bezirksvorsteher

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

108. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: Gewerbefläche Biesterfeldstraße in Köln-Vogelsang

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr. 1023/099

6.2

Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln

hier: ÖPNV-Erschließung des Medienzentrums Butzweilerhof

Ds-Nr. 1051/099

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 22.07.1999 übersandt.)

6.3

Beweidungskonzept

Ds-Nr. 0955/099

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.1999 übersandt.)

6.4

Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 64450/02 (6444 Nc/02)

Einleitungs- und Offenlagebeschluss –

Arbeitstitel: Haselbergstraße in Köln-Ehrenfeld-Lindenthal

Ds-Nr. 0885/099

6.5

Quartiersgaragenkonzept der Stadt Köln

Bedarfsabschätzung und Ermittlung der in Frage kommenden Flächen für den Bau zukünftiger Quartiersgaragen

Ds-Nr. 0886/099

7.

Entscheidungen

7.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan)

Arbeitstitel: Akazienweg in Köln-Bickendorf

Stellungnahme der BV 4 zum Bebauungsplan und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 17/499

7.2

Widmung eines Stichweges der Takustraße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr 18/499

7.3

Umbenennung eines Teilabschnittes der Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 19/499

7.4

Montessori-Schulzentrum Rochusstr. 145, Köln-Bickendorf

Neueinrichtung der Lehrküche für die Hauptschule

Herrichten des Raumes D 108 als Fachraum Informatik

Ds-Nr. 20/499

7.5

Optimierung der Depotcontainerstandorte im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ds-Nr. 21/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Maßnahmen „Programm Pro Veedel“ beim Bürgerzentrum Ehrenfeld und beim

Sozial-Kulturellen Zentrum Bocklemünd-Mengenich

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ampelhotline der Stadt Köln

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gestaltung Steubenstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: KVB-Linien 3, 4, 5 und 13 im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Grünschnittcontainer, Beschluss Nr. 82 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom

02.09.1996, TOP 5.3

Im Halbjahresbericht 10. Mai 1999 (TOP 7.1) angekündigte Überlegungen der

Verwaltung und Entscheidung des zuständigen Fachausschusses

8.6

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Satzung für Fahrradabstellanlagen

Angekündigte Mitteilung zum Beschluss des Rates vom 12.11.1998,

Ds-Nr. 1632/098, Ds-Nr. 1687/098, Ds-Nr. 1714/098

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Bickendorfer Bad

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Abbau der Jugendarbeitslosigkeit

8.9

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Betreuungsangebote für 6 bis 14-jährige im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.10

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Maßnahmen unterschiedlicher Art in Schulen des Stadtbezirks Ehrenfeld

8.11

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Spielplatz Wißmannstraße

8.12

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Postfiliale Barthoniaforum

8.13

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Neubau Kombibad „Am Pistorhof“

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Kinderforum

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

9.2

Prüfantrag der Fraktion Die Grünen

betr.: Umwandlung der Chamissostraße/Eichendorffstraße/Siemensstraße in Spielstraßen

(Übernommen aus der Sitzung am 14.06.1999)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Namensumbenennung eines Teilstücks des Nonniweges

9.4

Prüfantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

betr.: Kreisverkehr bzw. Minikreisel an der Kreuzung Subbelrather Straße/Rochusstraße

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sprachkurse für Mütter von Kindergartenkindern

9.6

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parkplätze für Fahrräder

9.7

Antrag der Fraktion Die Grünen

betr.: Erstellung einer Satzung über die Gestaltung von Vorgärten für einen Teil der

Ortslage in Köln-Neuehrenfeld

10.

Mitteilungen

10.1

Stadt-Service-Team

10.2

Bike-and-ride (B + R)/Park-and-ride (P + R)

(Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 02.08.1999 übersandt.)

10.3

Fortschreibung Kindergartenbedarfsplan 1999

(Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 30.07.1999 übersandt.)

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Freigabe von Maßnahmen in Tempo 30-Zonen für den gegenläufigen Radverkehr

Ds-Nr. 12/499

(Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 10.05.1999 umgedruckt.)

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0559/099

(Übernommen aus der Sitzung am 10.05.1999)

6.2

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 64450/02 (6444 Nc/02)

Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Arbeitstitel: Haselbergstraße in Köln-Ehrenfeld/Lindenthal

Ds-Nr. 0640/099

6.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhaben- und Erschließungsplan) und zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Arbeitstitel: Akazienweg in Köln-Bickendorf

Ds-Nr. 0714/099

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 17.05.1999 übersandt.)

6.4

Festlegung der Prioritäten zur Beseitigung von Straßenschäden in Wohnstraßen im gesamten Stadtgebiet

Ds-Nr. 0750/099

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 20.05.1999 übersandt.)

6.5

Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Planungskonzept

Arbeitstitel: Sanierung Ehrenfeld/Ost, Block 5

Ds-Nr. 0716/099

6.6

Abwasserkonzept 2000, Aktualisierung 1999

einschließlich Hochwasserschutzkonzept Köln, Teil Stadtentwässerung

Ds-Nr. 0776/099

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.1999 übersandt.)

6.7

Städtebauliches Planungskonzept „Melatengürtel/Oskar-Jäger-Str“ in Köln-Ehrenfeld;

Stellungnahme der BV zum Planungskonzept und zum Ergebnis der vorgezogenen

Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 15/499

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht) hier Stellungnahmen von 66

Ds-Nr. 10/499

(übernommen aus der Sitzung am 10.05.1999)

7.2

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;

hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Ds-Nr 14/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Maßnahmen „Programm Pro Veedel“ beim Bürgerzentrum Ehrenfeld und beim

Sozial-Kulturellen Zentrum Bocklemünd-Mengenich

(Übernommen aus der Sitzung am 10.05.1999)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ampelhotline der Stadt Köln

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Medienstandort Butzweiler Hof

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Postfiliale Ehrenfeldgürtel

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gestaltung Steubenstraße

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Rückbau Subbelrather Straße

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Bebauungsplan Nr. 61480/02, Neubaugebiet Militärringstr./Venloer Str.

hier: Fuß- und Radweg vom Goldammerweg zur Endhaltestelle Bocklemünd (Linie 3 + 4)

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: KVB-Linien 3, 4, 5 und 13 im Stadtbezirk Ehrenfeld

8.9

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Strafanzeige wegen verspäteter Verlängerung eines Personalausweises im

Stadtbezirk Ehrenfeld

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Kinderforum

9.2

Antrag der SPD-, CDU-Fraktion und Fraktion Die Grünen

betr.: Vergabe bezirksorientierter Mittel gem. § 37 Absatz 3 GO NW

9.3

Prüfantrag der Fraktion Die Grünen

betr.: Umwandlung der Chamissostraße/Eichendorffstraße/Siemensstraße in Spielstraßen

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte auf der „Insel zwischen den Verkehrsanlagen“ – einstimmiger Beschluss der BV 4 zu TOP 9.3 der Sitzung am 01.03.1999

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Änderung der Bezeichnung einer KVB-Haltestelle

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Ausbau der Grevenbroicher Straße im Abschnitt Mengenicher Straße bis Venloer Straße (Ds-Nr. 26/498)

Bezug: Niederschrift der 42. BV-Sitzung am 10.11.1999, TOP 7.4

10.

Mitteilungen

10.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.2

Sachstandsbericht über die Entwicklung der Kinder- und Jugendforen in Köln

10.3

Mündliche Mitteilung der Berufsfeuerwehr Köln zur Gefahrensituation im Stadtbezirk

hier: Antrag TOP 9.2 zur Sitzung am 10.05.1999

10.4

Kölner Radwandertag mit Eröffnung des „Erlebniswegs Rheinschiene“

10.5

Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen / Straßenbau

hier: Erschließungsmaßnahmen 1999

Beschluss des Ausschusses Tiefbau und Verkehr vom 25.03.1999 (Top 4.1)

10.6

Niederschrift über die 40. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 27.04.1999

10.7

4. Städtebauförderungsprogramm

Zwischenbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchung Bocklemünd/

Mengenich

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

3.1

Freigabe von Maßnahmen in Tempo 30-Zonen für den gegenläufigen Radverkehr

Ds-Nr. 12/499

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02

Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0559/099

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr. 10/499

7.2

Gewährung von Zuschüssen aus dem bezirklichen Kulturetat

Ds-Nr. 09/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Maßnahmen „Programm Pro Veedel“ beim Bürgerzentrum Ehrenfeld und beim Sozial-Kulturellen

Zentrum Bocklemünd-Mengenich

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Lärmminderungspläne nach § 47 a Bundesimmissionsschutzgesetz, TOP 8.6 der Sitzung der

Bezirksvertretung Ehrenfeld am 11.05.1998, Frage 3 zu „interner Fachkraft“

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Bautätigkeit am Nüssenberger Busch

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken in der Dechenstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 12.04.1999)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gefahrensituation und Notfalleinsätze im Stadtbezirk

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Attraktivierung des Alpener Platzes

10.

Mitteilungen

10.1

Niederschrift über die 39. Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost vom 26.01.1999

10.2

Wertstofferfassung in Köln

hier: Sachstand zur Umstellung der Wertstoffsammlung/Optimierung des Depotcontainersystems

11.

Mündliche Anfragen

1.

Aktuelle Stunde

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Baubeschluß und Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes

hier: Hst. 6600.950.5609.0, Venloer Str./Militärringstraße

Verlegung des Knotens im Zusammenhang mit der Stadtbahnstreckenverlängerung Linien 3 und 4

bis Bocklemünd/Mengenich

DsNr. 0406/099

6.2

Ladenschlußgesetz

Erlaß einer Rechtsverordnung nach §§ 14 und 16 Ladenschlußgesetz über das Offenhalten von Verkaufsstellen nach Ladenschluß an Samstagen und Sonntagen anläßlich von besonderen Veranstaltungen in den einzelnen Kölner Stadtbezirken

Ds-Nr.- 0389/099

(Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.03.1999 übersandt.)

7.

Entscheidungen

7.1

Gewährung von Zuschüssen aus dem bezirklichen Kulturetat

Ds-Nr. 3/499

7.2

Pflanzung eines Weihnachtsbaumes auf dem Vogelsanger Markt in Köln-Vogelsang

Ds-Nr. 4/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Reinigungsintervall der Deponiestandorte

(Übernommen aus der Sitzung am 01.03.1999)

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baumfällungen im Grünstreifen von Bocklemünd (Bocklemünder Wäldchen)

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hygienische Verhältnisse im Zwischengeschoss der U-Bahn-Haltestelle Venloer Str./Ehrenfeldgürtel

(Übernommen aus der Sitzung am 01.03.1999)

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Einführung der Combi-Tonne

8.5

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Unfallhäufungspunkt Hugo-Eckener-Str./Mathias-Brüggen-Str., Mitteilung zu TOP 10.3 der Sitzung

am 01.02.1999

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Busspur Äußere Kanalstraße

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Verkehrserschließung des Medienzentrums Butzweilerhof

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Grünverbindung/Schulweg Ossendorfpark

8.9

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: EU-Gipfel/G8-Treffen

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken in der Dechenstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Schulwegsicherung Baadenberger Schule

(Übernommen aus der Sitzung am 01.03.1999)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Blindenampel

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße)

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Abfallbehälter auf der Stadtbahnstrecke der Linie 5

9.6

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Bau eines Fußweges von der Kreuzung Militärringstraße/Hugo-Eckener-Straße bis zum

Nebeneingang des Westfriedhofes

9.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Bau einer Schranke an der Müllumladestation Butzweilerstraße und Säuberung des geschützten

Landschaftsteiles

9.8

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Sanitäranlage in der Montessori-Grundschule

9.9

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Erneuerung der Pausenhallendächer in der Realschule Kolkrabenweg

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neu geschaffener Parkplatz an der Eisenstraße

9.11

Antrag der SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

betr.: Sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel gem. § 37 Abs. 3 GO

9.12

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzliche Spielstraße auf dem Weißdornweg

9.13

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Asphaltierung des Weges zwischen Sportplatz des SC West und Schule Baadenberger Str. von der

Hadersleberstr. zur Ossendorfer Str.

9.14

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gerhard-Bruders-Straße

9.15

Antrag der SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

betr.: Ruhebänke auf öffentlichen Gehwegen

9.16

Antrag der SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

betr.: Kinderspielplatz Rektor-Schmitz-Straße/Vasterstraße in Neuehrenfeld

10.

Mitteilungen

10.1

Durchführung einer Organisationsuntersuchung in den Schulsekretariaten

10.2

Neubau Körnerstraße, Gelände der ehemaligen Ehrenfelder Synagoge

10.3

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 23.06.1997 unter TOP 9.2

betr.. Zurückstellung schulpflichtiger Kinder

10.4

Eingabe von Herrn Lothar Schneider, Ennenstraße 12, 50825 Köln, vom 09.12.1998, für die Erfüllung der in der Straßenreinigungssatzung für Neuehrenfeld festgelegten Leistungen (Az. 10-1600-90/98), Ds.Nr. 0231/098

11.

Mündliche Anfragen

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bestimmung von 3 Stimmzählern/innen

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Städtebauliches Planungskonzept, Arbeitstitel: “Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße” in Köln-Ehrenfeld,

hier: Beschluss zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Absatz 1 BauGB

Ds-Nr. 1882/098

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

6.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1851/098

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

6.3

Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau

hier: Erschließungsmaßnahmen 1999

Ds-Nr. 1657/098

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

6.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weg neben Haus Margaretastr. 13 von Margaretastraße bis Henriette-Ackermann-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 0173/099

(Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 04.02.1999 übersandt.)

7.

Entscheidungen

7.1

Errichtung von zwei Fahrgastunterständen der Firma JCDecaux Deutschland GmbH

Ds-Nr. 2/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Fußweg von der Endhaltestelle Bocklemünd zum Goldammerweg

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: DB-Ausbau

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

8.3

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Situation der Schwimmsportvereine im Stadtbezirk

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Lärmmindernde Straßendecken

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Sechsspuriger Ausbau der A 1 zwischen Kreuz Nord und West

8.6

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Vorgärten des Neubaus Röntgenstraße: Umfangreiche Erdarbeiten zur Bodensanierung

8.7

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Hygienische Verhältnisse im Zwischengeschoss der U-Bahn-Haltestelle Venloer Straße/Ehrenfeldgürtel

8.8

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Reinigungsintervall der Deponiestandorte

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzlicher Einsatz von Sicherheitspersonal bei der KVB

(Übernommen aus der Sitzung am 01.02.1999)

9.2

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Schulwegsicherung Baadenberger Schule

9.3

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Kindertagesstätte auf der “Insel zwischen den Verkehrsanlagen” Teilbereich zwischen Innere

Kanalstraße, Subbelrather Straße, Bahnlinie und Autobahn A 57 in Köln-Neuehrenfeld

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Fußläufige Verbindung vom Steinkauzweg 16 und 18 zum Goldammerweg 28 (Haus Vogelsang)

im Stadtteil Köln-Vogelsang

9.5

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Freigelände hinter Einkaufszentrum Neu-Vogelsang, Goldammerweg 14-28, begrenzt Richtung

Steinkauzweg durch asphaltierten Fußweg im Stadtteil Köln-Vogesang

9.6

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Wählen in Altenheimen

9.7

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Angliederung eines neuen Gesundheitszentrum im neuen Schwimmbad am Pistorhof

10.

Mitteilungen

10.1

Zwischenbescheid der Sportverwaltung

10.2

Mündliche Mitteilung der Landschaftswächterin für Ehrenfeld

11.

Mündliche Anfragen

I

Aktuelle Stunde, Antrag der Fraktion Die Grünen

betr.: Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts – Auswirkung auf die im Stadtbezirk lebenden Migranten/innen

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bestimmung von 3 Stimmzählern/innen

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 63489/02, - Aufhebungs- und Offenlagebeschluss –

Arbeitstitel: Gerhard-Bruders-Straße in Köln-Ossendorf

Ds-Nr. 1939/098

6.2

Städtebauliches Planungskonzept, Arbeitstitel: “Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße” in Köln-Ehrenfeld,

hier: Beschluss zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Absatz 1 BauGB

Ds-Nr. 1882/098

6.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63459/05

Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1851/098

6.4

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 64460/09, - Offenlagebeschluss –

Arbeitstitel: Heliosgelände mit Rheinlandhalle in Köln-Ehrenfeld

Ds-Nr. 1820/098

6.5

Haushaltskonsolidierung 1997

hier: Reduktion der Aufgabenwahrnehmung der Kunst- und Kulturförderung in den Stadtteilen und Einrichtung eines Referates für interkulturelle Kunstförderung

Ds-Nr. 0007/099

(Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 13.01.1999 übersandt.)

7.

Entscheidungen

7.1

Benennung von Planstraßen in Köln-Ossendorf (ehemalige Kaserne Klerken)

Ds-Nr. 39/498

(Übernommen aus der Sitzung am 14.12.1998)

7.2

Sperrung des Gelbspötterweges zwischen dem Buchfinkenweg und der Vitalisstraße zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs

Ds-Nr. 1/499

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baulücken und Mindernutzungen im Sanierungsgebiet Ehrenfeld/Ost

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Bebauung des Sester-Geländes/ Stand des Baugenehmigungsverfahrens

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: City-Manager

8.4

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Gestaltung der Röntgenstraße

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Fußweg von der Endhaltestelle Bocklemünd zum Goldammerweg

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Kombibad Am Pistorhof

8.7

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: DB-Ausbau

8.8

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Verbesserung der Chancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen

8.9

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Einbürgerung und Wahlrecht von Migranten/innen

8.10

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Situation der Schwimmsportvereine im Stadtbezirk

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Zusätzlicher Einsatz von Sicherheitspersonal bei der KVB AG

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Anregung an den Ausschuß Tiefbau und Verkehr des Rates der Stadt Köln

hier: Kreuzung Militärring/Venloer Straße (Schleichverkehr Bocklemünd bzw.

Anbindung des Gewerbegebietes Ossendorf (Medienzentrum)

(Übernommen aus der Sitzung am 14.12.1998)

9.3

Antrag CDU-Fraktion

betr.: Werbetafeln mit Wechselmechanismus (Übernommen aus der Sitzung am 14.12.1998)

9.4

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Radwegsituation auf der Venloer Straße

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Bushaltestelle WDR

10.

Mitteilungen

10.1

Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 in das Medienzentrum Ossendorf

10.2

Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.3

Bericht der Unfallkommission über Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet Köln

10.4

Kohlenstraße Bel Air in Köln-Ehrenfeld

10.5

Niederschrift der Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 20.10.1998

10.6

Röntgenstraße

10.7

Sperrung des Gelbspötterweges zwischen dem Buchfinkenweg und der Vitalisstraße

10.8

Grevenbroicher Straße, Sperrung der Durchfahrt

10.9

Vorstellung der Bilanz 1998 des Sanierungsgebietes Ehrenfeld/Ost durch die LEG

(Diavortrag)

11.

Mündliche Anfragen

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bestimmung von 3 Stimmzählern/innen

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Haushaltsplan-Entwurf 1999 und Finanzplanung 1998 - 2002 mit Investitionsprogramm

Ds-Nr. 35/498

7.

Entscheidungen

7.1

Haushaltsplanentwurf 1999

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr. 36/498

8.

Schriftliche Anfragen

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel

10.

Mitteilungen

11.

Mündliche Anfragen

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bestimmung von 3 Stimmzählern/innen

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

6.1

Städtebauliche Planungskonzepte “Erweiterung Gewerbegebiet Biesterfeldstraße” und “Venloer Straße/Biesterfeldstraße” in Köln-Vogelsang;

Stellungnahme der BV 4 zu den Planungskonzepten und zum Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Ds-Nr. 27/498

6.2

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 651

- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -

Arbeitstitel: Untere Dorfstraße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 1631/098

6.3

91. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Arbeitstitel: Tankstelle an der Kreuzung Venloer Straße/Militärringstraße

hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ds-Nr. 1758/097

(Erneute Beratung. Die Vorlage wurde bereits am 19.01.1998 beraten.)

6.4

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz

hier: Einrichtung von 10 flexiblen Ergänzungsgruppen im Kindertagesstättenbereich

Ds-Nr. 1777/098

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.1998)

6.5

Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die städtischen Grundschulen in Köln vom 21.02.1997

Ds-Nr. 1686/098

(Die Verwaltungsvorlage wurde mit Schreiben vom 09.11.1998)

6.6

Haushaltsplan-Entwurf 1999 und Finanzplanung 1998 - 2002 mit Investitionsprogramm

Ds-Nr. 35/498

7.

Entscheidungen

7.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Halbjahresbericht)

Ds-Nr. 34/498

7.2

Haushaltsplanentwurf 1999

hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Ds-Nr. 36/498

7.3

Sportlerehrung 1998 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ds-Nr. 37/498

7.4

Benennung von Planstraßen in Köln-Ossendorf (ehemalige Kaserne Klerken)

Ds-Nr. 39/498

7.5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

hier: Vergabe von bezirklichen Kulturmitteln

Ds-Nr. 38/498

(Die Vorlage wird noch gesondert übersandt.)

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Schulsozialarbeit

8.2

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: HGK-Gelände - Bayrische Trailer Zentrale in Köln-Vogelsang

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Ordnungsbehördlich angeordnete Bestattungen

hier: Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.12.1997,

Ds-Nr. 1930 u. 1931/097

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Baulücken und Mindernutzungen im Sanierungsgebiet Ehrenfeld/Ost

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Fahrbahnteiler auf dem Schumacherring

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.1998)

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gewerbeflächen-Gesamtplan der Stadt Köln

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.1998)

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Migrantinnen und Migranten im Stadtbezirk Ehrenfeld

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.1998)

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken in der Dechenstraße

(Übernommen aus der Sitzung am 10.11.1998)

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Stadtbahnlinie 4

9.6

Antrag der Fraktion Die Grünen

betr.: Einführung Holsystem - Wertstoffsammlung am Haus

9.7

Antrag der SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

betr.: Benennung von Planstraßen in Köln-Vogelsang,

hier Bebauungsplan Nr. 61480

9.8

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Neubaugebiet Militärringstraße/Venloer Straße (Vogelsang Nord),

Bebauungsplan 61480/02

9.9

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Anregung an den Ausschuß Tiefbau und Verkehr des Rates der Stadt Köln

hier: Kreuzung Militärring/Venloer Straße (Schleichverkehr Bocklemünd bzw.

Anbindung des Gewerbegebietes Ossendorf (Medienzentrum)

9.10

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Werbetafeln mit Wechselmechanismus

9.11

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Verwendung von Stellplatzablösebeiträgen zur Finanzierung der Tiefgarage

Ehrenfeldgürtel/Subbelrather Straße in Köln-Neuehrenfeld

10.

Mitteilungen

10.1

4. Städtebauförderungsprogramm

hier: Vorbereitende Untersuchung Bocklemünd-Mengenich

10.2

Zwischenbilanz der Arbeitsgemeinschaft “Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen”

11.

Mündliche Anfragen

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bestimmung von 3 Stimmzählern/innen

3.

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und

Bürgerentscheide

4.

Anregungen und Stellungnahmen des Ausländerbeirates

5.

Annahme von Schenkungen

6.

Anhörungen und Stellungnahmen

7.

Entscheidungen

7.1

Tempo 30-Zone in Bocklemünd Mengenich

hier: Verkehrssicherheitsmaßnahmen in der Grevenbroicher Straße

Ds-Nr. 30/498

7.2

Zuschuß aus den bezirklichen Kulturmitteln

hier: Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich

Ds-Nr. 28/498

7.3

Gewährung von Zuschüssen aus dem bezirklichen Kulturetat

7.4

Ausbau Grevenbroicher Str. Abschnitt Mengenicher Straße/Venloer Straße

Ds-Nr. 26/498

(Übernommen aus der Sitzung am 28.09.1998)

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion

betr.: Behindertengerechter Zugang zu Wahllokalen, Beschluß der Bezirksvertretung

Ehrenfeld vom 21.11.1994, TOP 4.4

8.2

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: Kürzung der Landesmittel für das Programm „Arbeit statt Sozialhilfe“

8.3

Anfrage der Fraktion Die Grünen

betr.: „Rattenplage“ in Ehrenfeld

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Gemeinsame Förderung von behinderten und nichtbehinderten Kindern im Schulalter

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion

betr.: Modernisierung von Wohnungen der GAG in Köln-Bickendorf

9.

Anträge

9.1

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Fahrbahnteiler auf dem Schumacherring

9.2

Antrag der CDU-Fraktion

betr.: Gewerbeflächen-Gesamtplan der Stadt Köln

9.3

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Migrantinnen und Migranten im Stadtbezirk Ehrenfeld

9.4

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Jugendtreff im Vitalisblock

9.5

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Parken in der Dechenstraße

10.

Mitteilungen

10.1

Holzeinschlagsplanung für den städtischen Wald im Stadtbezirk Ehrenfeld

10.2

Fünf Jahre „Fahrradfreundliches Köln“

10.3

Veröffentlichung des Planes „Brücken auf Kölns Straßen!“

10.4

Niederschrift über die Sitzung des Sanierungsbeirates Ehrenfeld/Ost am 16.06.1998

11.

Mündliche Anfragen